Europäische Verteidigung
Warum Verteidigung nicht auf Kosten des Klimaschutzes gehen darf
Beim kommenden EU-Gipfel stehen die Verhandlungen über den MFR an. Die Ausgaben für die Verteidigung sollen erheblich steigen. Doch Verteidigungsbereitschaft darf – und muss – nicht auf Kosten des Klimaschutzes gehen.
Von Tiago Antunes und Mats Engström
28. Regime
28. Regime: Parlamentsbericht zeichnet schwierigen Gesetzgebungsprozess vor
Die Debatte um den Initiativbericht des Parlaments zum 28. Regime für europäische Start-Ups deutet auf einen schwierigen Balanceakt zwischen Harmonisierungsambitionen und politischer Machbarkeit hin.
Von Janos Allenbach-Ammann
EU-Haushalt
MFR: EU-Parlament sucht den Konflikt mit von der Leyen
Die Sozialisten lehnen den zentralen Reformvorschlag der Kommissionspräsidentin für den neuen EU-Finanzrahmen ab. Die EVP fordert ebenfalls weitreichende Zugeständnisse – sonst sei eine Ablehnung „unvermeidbar“.
Von Till Hoppe
Europäische Verteidigung
Verteidigung: Die Roadmap enthält keine Angaben zu den Kosten der Flagshipprojekte
Die EU-Kommission hat ihre Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit bis 2030 beschlossen. Mit vier paneuropäischen Flagshipprojekten sollen die wichtigsten Fähigkeitslücken geschlossen werden. Angaben zu den Kosten der gemeinsamen Rüstungsanstrengungen fehlen.
Von Stephan Israel
Armut
Armut beseitigen bis 2050: Wie die EU sich aufstellen muss
Wenn Armut wirklich bekämpft werden soll, braucht es echte Finanzmittel und koordinierte Anstrengungen der EU zusammen mit lokalen Ebenen. Noch besteht die Chance, den nächsten MFR zu einem wichtigen Instrument im Kampf gegen die Armut zu machen.
Von Jessica Machacova
Europäische Verteidigung
Verteidigung: Weshalb es Gegenwind für die Roadmap der Kommission gibt
Kaja Kallas stellt heute die Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit vor, doch bereits im Vorfeld gibt es Kritik aus den Reihen der Mitgliedstaaten. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister präsentierte Mark Rutte seine eigene Initiative zur Drohnenabwehr.
Von Stephan Israel
Emissionshandel
EU-Emissionshandel nach 2039: Warum Anpassungen erforderlich sind
Die energieintensive Industrie fordert, dass der ETS angepasst werden muss. Andernfalls wären nach 2039 keine Emissionszertifikate mehr verfügbar. Laut Experten ist dieser Schritt unvermeidbar und auch nicht zwingend klimaschädlich.
Von Lukas Knigge
Autoindustrie
Grüne Firmenflotten: Hersteller befürchten Klimavorgaben bei Leasing und Finanzierung
Die Kommission will bis Ende des Jahres einen Gesetzgebungsvorschlag zur Dekarbonisierung von Unternehmensflotten vorlegen. Betroffen wäre auch das Leasing- und Finanzierungsgeschäft der Hersteller.
Von Markus Grabitz
Nato
Weshalb Mark Rutte die Führung bei der Drohnenabwehr beanspruchen wird
Mark Rutte wird beim Treffen der Verteidigungsminister die Führung der Nato bei einer künftigen Drohnenabwehr betonen. Die Rolle der EU soll sich auf die Finanzierung und Koordination der Beschaffung beschränken. Am Abend kommen die Verteidigungsminister der EU zusammen.
Von Stephan Israel und Wilhelmine Stenglin
Frankreich
Frankreich: Warum die Sozialisten auf einen Misstrauensantrag verzichten
Die Sozialistische Partei (PS) in Frankreich hat beschlossen, keinen Misstrauensantrag gegen die Regierung von Premierminister Sébastien Lecornu einzubringen. Mit diesem Schritt öffnet sie den Weg für neue Haushaltsverhandlungen.
Von Claire Stam
Europe
Inhaltsverzeichnis - Ausgabe 1050 vom 17.10.2025
- MFR: EU-Parlament sucht den Konflikt mit von der Leyen
- 28. Regime: Parlamentsbericht zeichnet schwierigen Gesetzgebungsprozess vor
- Ukraine-Krieg: Trump will Putin in Ungarn treffen
- EDIP: Parlament und Rat einigen sich auf Programm für Verteidigungsindustrie
- Verteidigung: Die Roadmap enthält keine Angaben zu den Kosten der Flagshipprojekte
- Russische Energie: EU-Parlament stimmt für schnelleren Ausstieg
- Merz‘ EUCO-Erklärung: Weniger Regulierung, mehr Wettbewerb
- Einfluss von Drittstaaten: Ausschuss stimmt für nationale Transparenzregister
- Jugendschutz online: IMCO will Mindestalter für Social Media
- Presseschau: Wie die Trump-Unternehmen eine Milliarde Dollar mit Krypto verdient haben
- Monitoring: VdL beim Berlin Global Dialogue
- Documents: Clean Industrial Deal
- Standpunkt: Warum Verteidigung nicht auf Kosten des Klimaschutzes gehen darf
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