Nach dem EU-Außenrat fordert Kaja Kallas einen realistischeren Kurs gegenüber China. Sie warnt vor Pekings Rolle im Ukraine-Krieg, Cyberangriffen und Handelsdruck. Vor dem EU-China-Gipfel drängt sie auf eine gemeinsame europäische Linie.
Von Amelie Richter
Robert Brieger berät als Vorsitzender des EU-Militärausschusses die Außenbeauftragte Kaja Kallas. Ziel sei, dass Europa sich Ende des Jahrzehnts selbst verteidigen könne, sagt der General aus Österreich im Interview. Die Kommission habe dafür mit dem Aufrüstungsprogramm Rearm Europe die nötigen Instrumente präsentiert.
Von Stephan Israel
In Kosovo kann Albin Kurti bei den Wahlen am Sonntag auf eine zweite Amtszeit hoffen, während in Belgrad Präsident Aleksandar Vučić unter Druck der Studentenproteste steht. Was heißt das für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina, den EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas neu starten will?
Von Stephan Israel
Der dänische EU-Diplomat Peter Sørensen soll den glücklosen Slowaken Miroslav Lajčák als Sonderbeauftragten für den Dialog zwischen Belgrad und Pristina ablösen. Die EU-Außenbeauftragte überlässt ihm jedoch weniger Verantwortung als seinem Vorgänger.
Von Stephan Israel
Die EU habe „schlüssige“ Beweise dafür, dass bewaffnete Drohnen für Russland in China hergestellt werden, hieß es im Vorfeld des Treffens aus EU-Kreisen. Außenministerin Annalena Baerbock fordert, dass dies für China Konsequenzen haben müsse. Bundeskanzler Scholz will das Thema am Dienstag mit Xi besprechen.
Von Amelie Richter
Die Estin erhielt bei ihrer Anhörung teilweise Applaus für ihre sehr deutlichen Ansagen zu Russland und China. In Details, beispielsweise zu ihrer neuen Außenwirtschaftspolitik, blieb sie allerdings vage.
Von Amelie Richter
Der Jahresbericht der EU diagnostiziert eine fortschreitende Aushöhlung der Rechte und Freiheiten in der Metropole. Das beeinträchtige auch Hongkongs Stellung als internationales Wirtschaftszentrum, sagt der EU-Außenbeauftragte Borrell.
Von Amelie Richter
The EU's annual report diagnoses a progressive erosion of rights and freedoms in the city. This, says EU foreign affairs representative Borrell, also impairs Hong Kong's position as an international economic center.
Von Amelie Richter
Eigentlich sollte Wirtschaftspolitik im Fokus des Sondergipfels stehen. Nun wird das Treffen der Staats- und Regierungschefs von der Lage im Nahen Osten überschattet. Auf der Agenda unter anderem neue Sanktionen gegen den Iran.
Von Stephan Israel
Der EU-Sondergesandte für den Dialog zwischen Serbien und Kosovo Miroslav Lajčák gibt sein Amt ab und wird die EU ab Herbst in der Schweiz repräsentieren.
Von Stephan Israel
