
Misstrauensvoten: Rechte und Linke scheitern klar
Drei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten. Einflussreiche Parlamentarier wollen die Hürden für die Beantragung der Abstimmung erhöhen.
Von Markus Grabitz
Drei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten. Einflussreiche Parlamentarier wollen die Hürden für die Beantragung der Abstimmung erhöhen.
Von Markus Grabitz
Mit Jens-Frederik Nielsen ist erstmals ein Ministerpräsident Grönlands vor den Europaabgeordneten aufgetreten. Sein Land habe mit ungenutzter Wasserkraft und reichhaltigen Rohstoffen der EU einiges zu bieten. Grönland brauche die EU, die EU brauche aber auch Grönland.
Von Stephan Israel
Mit einem Appell an die Einigkeit der EU angesichts der Bedrohung durch Wladimir Putin versucht die Kommissionspräsidentin, Stimmen zu gewinnen. Sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linken haben ein Misstrauensvotum eingereicht.
Von Markus Grabitz
Die Drohnenabwehr an der Ostflanke ist eine von vier Projekten, welche die Kommission beim Gipfel in Kopenhagen als Teil ihrer Roadmap zur Verteidigungsbereitschaft präsentieren will. Nato-Generalsekretär Rutte begrüßt die Initiative.
Von Stephan Israel
Am Rande der UN-Generalversammlung hat Ursula von der Leyen auf dem Global Citizen Festival angekündigt, weitere Investitionsvorhaben für die grüne Energiewende auf dem Kontinent voranzutreiben.
Von David Renke
Am Rande der UN-Generalversammlung hat die Kommissionspräsidentin weitere Investitionsvorhaben für die grüne Energiewende auf dem Kontinent angekündigt.
Von David Renke
Auf Druck der USA will die Kommission das vollständige Importverbot von Flüssiggas aus Russland auf 2027 vorziehen. Das 19. Sanktionspaket nimmt zudem Kryptoplattformen ins Visier. Ein Vorschlag, wie die russischen Staatsbankgelder genutzt werden können, ist in Vorbereitung.
Von Stephan Israel
Auf Druck der USA will die Kommission das vollständige Importverbot von Flüssiggas aus Russland auf 2027 vorziehen. Das 19. Sanktionspaket nimmt zudem die Kryptoplattformen ins Visier, die Russland für Umgehungsgeschäfte nutzt.
Von Stephan Israel
Die EU-Kommissionspräsidentin fordert die Wirtschaftsverbände in Berlin auf, sich für ihre Wettbewerbsagenda starkzumachen. BDI, BDA, DIHK und Handwerk sollten sich für die Omnibusse in Rat und Europaparlament einzusetzen.
Von Till Hoppe
Die Kommission nimmt einen neuen Anlauf, um Israel angesichts der humanitären Lage im Gazastreifen zu einem Kurswechsel zu bewegen. Die Suspendierung der Handelsvorteile hat aber nur eine Chance, wenn auch Deutschland zustimmt und eine härtere Gangart mitträgt.
Von Stephan Israel und Stefan Braun