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Ursula von der Leyen

News | Ursula von der Leyen

Misstrauensvoten: Rechte und Linke scheitern klar

Drei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten. Einflussreiche Parlamentarier wollen die Hürden für die Beantragung der Abstimmung erhöhen.

Von Markus Grabitz

Ursula von der Leyen 2025
Thema des Tages | Ursula von der Leyen

Misstrauensvoten: Von der Leyen wirbt um die Unentschlossenen

Mit einem Appell an die Einigkeit der EU angesichts der Bedrohung durch Wladimir Putin versucht die Kommissionspräsidentin, Stimmen zu gewinnen. Sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linken haben ein Misstrauensvotum eingereicht.

Von Markus Grabitz

News | Russland

19. Sanktionspaket: Positives Echo der Mitgliedstaaten

Auf Druck der USA will die Kommission das vollständige Importverbot von Flüssiggas aus Russland auf 2027 vorziehen. Das 19. Sanktionspaket nimmt zudem Kryptoplattformen ins Visier. Ein Vorschlag, wie die russischen Staatsbankgelder genutzt werden können, ist in Vorbereitung.

Von Stephan Israel

News | Wettbewerbsfähigkeit

Von der Leyen: Wirtschaft soll ihr Gewicht einsetzen

Die EU-Kommissionspräsidentin fordert die Wirtschaftsverbände in Berlin auf, sich für ihre Wettbewerbsagenda starkzumachen. BDI, BDA, DIHK und Handwerk sollten sich für die Omnibusse in Rat und Europaparlament einzusetzen.

Von Till Hoppe

News | Sanktionen

Weshalb Kaja Kallas bei den Israel-Sanktionen von Berlin abhängt

Die Kommission nimmt einen neuen Anlauf, um Israel angesichts der humanitären Lage im Gazastreifen zu einem Kurswechsel zu bewegen. Die Suspendierung der Handelsvorteile hat aber nur eine Chance, wenn auch Deutschland zustimmt und eine härtere Gangart mitträgt.

Von Stephan Israel und Stefan Braun