Die Abhängigkeit der EU von China bei maritimen Themen ist groß. Die Kommission legt Anfang März eine maritime Strategie sowie eine Hafenstrategie vor. Deutschland sowie die EU müssen gezielt in diesen Sektor investieren.
Von Reinhard Lüken
Die EU hofft zwar, das transatlantische Verhältnis bewahren zu können, rüstet sich aber gleichzeitig für einen möglichen Alleingang der USA. So will Ursula von der Leyen die Beistandsklausel der EU konkret ausgestalten und arbeitet an einer Sicherheitsdoktrin.
Von Stephan Israel
Der niederländische EU-Abgeordnete Tom Berendsen wird neuer Außenminister in Den Haag. Der Christdemokrat setzt sich für ein stärkeres und unabhängigeres Europa in der Weltpolitik ein.
Von Stephan Israel
Die Telekom will sich an der Ausschreibung für eine der AI-Gigafactories der EU bewerben. Telekom-Vorstand Ferri Abolhassan betrachtet den hohen Strompreis jedoch als Wettbewerbsnachteil – mit negativen Folgen für Souveränität und Innovationskraft.
Von Corinna Visser
Die EU startet GOVSATCOM für sichere Satellitenkommunikation und treibt gleichzeitig das Nachfolgesystem IRIS² voran. Beide Projekte sollen Europa eine unabhängige, störungssichere Kommunikationsinfrastruktur für staatliche und militärische Zwecke sichern.
Von Corinna Visser
Mit Künstlicher Intelligenz sollen Unternehmen schneller, besser und resilienter entscheiden können. Europa scheitert dabei weniger an Technologie als an fehlender Entscheidungsfähigkeit.
Von Thorsten Heilig
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments fordern von der Union bei der Durchsetzung ihrer Gesetze vor allem im digitalen Bereich souverän zu bleiben. Und sie pochen auf eine umfassende europäische Industriepolitik.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission will mit dem CSA2 europäische Kommunikationsnetze besser schützen und führt eine gemeinsame Risikobewertung mit den Mitgliedstaaten ein. Wenn Huawei und ZTE hier erneut als Hochrisikolieferanten eingestuft werden, müssen sie aus den kritischen Teilen der 5G‑Netze entfernt werden.
Von Corinna Visser
Nach António Costa kritisiert nun auch Verteidigungskommissar Andrius Kubilius die neue US-Sicherheitsstrategie und die feindseligen Töne aus Washington. Die Trump-Administration habe der EU aus strategischen Interessen den Kampf angesagt. Die Positionierung gegenüber den USA wird Thema beim EU-Gipfel nächste Woche.
Von Stephan Israel
Europäische Staats- und Regierungschefs intensivieren Bemühungen, in der Ukraine-Politik eigenständiger gegenüber den USA aufzutreten. Es geht darum, die Position der Ukraine in Friedensverhandlungen zu stärken und finanzielle Unterstützung zu sichern.
Von Stephan Israel
