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Ursula von der Leyen

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Kommission sieht kurz vor EuGH-Urteil zu SMS mit Pfizer kein Fehlverhalten

Am Mittwoch entscheidet der EuGH darüber, ob SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizerchef Albert Bourla öffentlich gemacht werden müssen. Die Europäische Kommission betont, dass es darin nicht um Corona-Impfstoffverträge gegangen sei und es sich daher nicht um Dokumente im Sinne der Transparenzregeln handele.

Von Eric Bonse

Analyse

Von der Leyen dominiert ihre Kommission

Die Kommissionspräsidentin prägt in ihrer zweiten Amtszeit das öffentliche Bild der Behörde noch stärker als zuvor. Auch intern geht ohne von der Leyen und ihr Team kaum etwas.

Von Till Hoppe

Analyse

EVP-Kongress: Friedrich Merz kündigt mehr „deutsche Führung“ in der EU-Politik an

Am ersten Tag des EVP-Kongresses im spanischen Valencia hat Friedrich Merz angekündigt, dass Europa mit einer von ihm geleiteten Regierung „mehr deutsche Führung“ bekommen werde. Hart kritisierte er den jüngsten Vorschlag der Kommission, für ältere Fahrzeuge jedes Jahr eine TÜV-Untersuchung vorzuschreiben.

Von Markus Grabitz

Manfred Weber wird in Valencia keinen Gegenkandidaten haben, wenn er erneut als EVP-Parteichef antritt.
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EVP-Präsidium: Zwölf Kandidaten konkurrieren um zehn Plätze

Am Dienstag und Mittwoch trifft sich die christdemokratische Parteienfamilie EVP in Valencia zu ihrem Kongress. Dabei wird die Parteireform abgestimmt, außerdem wird die Parteispitze neu gewählt. EVP-Chef Manfred Weber muss nicht mit einem Gegenkandidaten rechnen.

Von Markus Grabitz

News

EV tariffs: Commission refuses to reach out to Beijing.

The EU Commission wants to remain firm in the negotiations with Beijing on countervailing duties on electric cars. "Our concerns about Chinese overcapacity are currently becoming even more serious," it says.

Von Till Hoppe