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Ursula von der Leyen

Analyse

EU-UK: Alte Konflikte überschatten den ersten Gipfel seit dem Brexit

Erstmals seit dem Brexit kommen die EU-Spitze und der britische Premierminister Keir Starmer heute in London zu einem Gipfel zusammen. Ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen drohte bis zuletzt an alten Konflikten von Fischereirechten bis Jugendmobilität zu scheitern.

Von Stephan Israel

Analyse

SMS-Urteil: Richter verlangen mehr Transparenz

Die New York Times gewinnt den Rechtsstreit mit der EU-Kommission um die SMS aus der Coronakrise. Grundsätzlich sollten alle Dokumente der EU-Institutionen zugänglich sein, so die Richter. Ausnahmen müssen gut begründet sein – die Kommission will nun nachbessern.

Von Eric Bonse

News

Kommission sieht kurz vor EuGH-Urteil zu SMS mit Pfizer kein Fehlverhalten

Am Mittwoch entscheidet der EuGH darüber, ob SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizerchef Albert Bourla öffentlich gemacht werden müssen. Die Europäische Kommission betont, dass es darin nicht um Corona-Impfstoffverträge gegangen sei und es sich daher nicht um Dokumente im Sinne der Transparenzregeln handele.

Von Eric Bonse

Analyse

Von der Leyen dominiert ihre Kommission

Die Kommissionspräsidentin prägt in ihrer zweiten Amtszeit das öffentliche Bild der Behörde noch stärker als zuvor. Auch intern geht ohne von der Leyen und ihr Team kaum etwas.

Von Till Hoppe

Analyse

EVP-Kongress: Friedrich Merz kündigt mehr „deutsche Führung“ in der EU-Politik an

Am ersten Tag des EVP-Kongresses im spanischen Valencia hat Friedrich Merz angekündigt, dass Europa mit einer von ihm geleiteten Regierung „mehr deutsche Führung“ bekommen werde. Hart kritisierte er den jüngsten Vorschlag der Kommission, für ältere Fahrzeuge jedes Jahr eine TÜV-Untersuchung vorzuschreiben.

Von Markus Grabitz