Der nächste strategische Dialog zur Zukunft der Automobilindustrie wird erst nach der Sommerpause erwartet. Vorher müssen sich die Hersteller auf eine Position bei den Flottengrenzwerten einigen. Die Kommission erwägt, ihnen Zuschüsse für die operativen Kosten in der Zellproduktion zu zahlen.
Von Markus Grabitz
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde am Montagabend in Berlin mit dem Politikaward als „Politikerin des Jahres“ ausgezeichnet. Dies ist eine leicht gekürzte Fassung der Laudatio des belgischen Juraprofessors und Think-Tankers Marc De Vos.
Von Julia Mertens
In ihrer Dankesrede nach der Entgegennahme des Karlspreises machte Ursula von der Leyen auch eine Anspielung auf den Streit, den Donald Trump mit den Universitäten angezettelt hat. Europa sei der Ort der Wissenschaftsfreiheit.
Von Markus Grabitz
Im Arbeitsprogramm der Kommission taucht die Tabaksteuer-Richtlinie nicht auf. Dennoch drängen 15 Mitgliedstaaten Ursula von der Leyen, die Pläne möglichst schnell vorzulegen. Zu den Unterzeichnern gehört auch der neue Finanzminister Lars Klingbeil.
Von Markus Grabitz
Gastgeber Keir Starmer sprach von einer „neuen Ära“, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen von einer „historischen“ Vereinbarung: Die EU und Großbritannien wollen einige Brexit-Hürden abbauen und den Weg für eine engere Verteidigungs- und Sicherheitspartnerschaft frei machen.
Von Stephan Israel
Erstmals seit dem Brexit kommen die EU-Spitze und der britische Premierminister Keir Starmer heute in London zu einem Gipfel zusammen. Ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen drohte bis zuletzt am Konflikt um Fischereirechte und Jugendmobilität zu scheitern.
Von Stephan Israel
Erstmals seit dem Brexit kommen die EU-Spitze und der britische Premierminister Keir Starmer heute in London zu einem Gipfel zusammen. Ein Sicherheits- und Verteidigungsabkommen drohte bis zuletzt an alten Konflikten von Fischereirechten bis Jugendmobilität zu scheitern.
Von Stephan Israel
Die New York Times gewinnt den Rechtsstreit mit der EU-Kommission um die SMS aus der Coronakrise. Grundsätzlich sollten alle Dokumente der EU-Institutionen zugänglich sein, so die Richter. Ausnahmen müssen gut begründet sein – die Kommission will nun nachbessern.
Von Eric Bonse
Am Mittwoch entscheidet der EuGH darüber, ob SMS zwischen Ursula von der Leyen und dem Pfizerchef Albert Bourla öffentlich gemacht werden müssen. Die Europäische Kommission betont, dass es darin nicht um Corona-Impfstoffverträge gegangen sei und es sich daher nicht um Dokumente im Sinne der Transparenzregeln handele.
Von Eric Bonse
Die Kommissionspräsidentin prägt in ihrer zweiten Amtszeit das öffentliche Bild der Behörde noch stärker als zuvor. Auch intern geht ohne von der Leyen und ihr Team kaum etwas.
Von Till Hoppe
