Die EU sucht nach neuen Wegen für die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und anderen Kandidatenländern. Während das traditionelle Erweiterungsmodell als überholt gilt, stoßen radikale Vorschläge auf Widerstand in den Mitgliedstaaten.
Von Stephan Israel und Till Hoppe
Die EU will die Westbalkan-Staaten in ihre roamingfreie Zone integrieren. Dies wäre ein Zwischenschritt auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft. Bürger und Unternehmen könnten dadurch künftig von geringeren oder entfallenden Roaming-Gebühren profitieren.
Von Stephan Israel
Die neue niederländische Koalition will die Zusammenarbeit mit der EU im Verteidigungsbereich deutlich intensivieren. Sie plant eine massive Aufrüstung und schlägt gemeinsame Abwehrstrukturen sowie eine europäische Sanktionsbehörde vor.
Von Stephan Israel
Die künftige Koalition in Den Haag will die Niederlande wieder einflussreicher machen und die Stärkung der EU vorantreiben. Sie setzt auf Zusammenarbeit bei Verteidigung, Energie und Technologie sowie eine härtere Haltung gegenüber Rechtsstaatsverletzern.
Von Stephan Israel
Eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt: Die Kosten für einen EU-Beitritt der Westbalkanstaaten wären für die Union finanziell vernachlässigbar. Gleichzeitig würde die Aufnahme für die sechs Länder einen ungeheuren Schub bedeuten.
Von Stephan Israel
Montenegros Europaministerin Maida Gorčević ist zuversichtlich, die Beitrittsverhandlungen 2026 abschließen zu können. Die Diskussion in der EU, neuen Mitgliedstaaten das Vetorecht vorzuenthalten, sieht sie kritisch. Ein Erfolg Montenegros werde auch andere Kandidatenländer motivieren.
Von Stephan Israel
Montenegro erlebt mit der neuen Führung um Premierminister Milojko Spajić einen demokratischen Generationenwechsel. Das kleine Land beschleunigt seinen EU-Beitrittsprozess und könnte damit zum Modell für den gesamten Westbalkan werden.
Von Jakov Devčić
Die Staaten des westlichen Balkans tragen schon heute entscheidend zur europäischen Sicherheitsarchitektur bei. Laut dem „Weißbuch zur europäischen Verteidigung – Bereitschaft 2030“ soll Europa bis Ende des Jahrzehnts kriegstüchtig sein. Der Westbalkan birgt hier großes Potenzial.
Von Frauke Seebass
Die Kommission übt im Erweiterungsbericht erstmals deutliche Kritik an der Entwicklung in Serbien. Der Bericht soll am Dienstag verabschiedet werden. Positiv werden die Fortschritte in Montenegro und Albanien gewürdigt, den Musterschülern unter den Beitrittskandidaten auf dem Balkan.
Von Stephan Israel
Die Kommission wird voraussichtlich am Dienstag den jährlichen Fortschrittsbericht zu Kandidatenländern präsentieren. Das Bild ist eher düster. Gefragt wären jetzt nicht neue Ideen, wie die Abschaffung des Vetorechts, sondern echter politischer Wille der Mitgliedstaaten.
Von Augustin Palokaj
