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Europaparlament

Ursula von der Leyen
Thema des Tages | SOTEU

SOTEU: Von der Leyen fordert vergeblich Geschlossenheit

Die Kommissionspräsidentin appelliert mit martialischen Worten an die pro-europäischen Kräfte, gemeinsam für die Unabhängigkeit Europas zu kämpfen. Aber EVP-Chef Weber und die S&D-Vorsitzende Gárcia Peréz scheinen dazu nicht mehr in der Lage.

Von Till Hoppe, Markus Grabitz

Donald Tusk hält eine Krisensitzung ab.
Analyse | SOTEU

Vorfall über Polen: Von der Leyen plädiert für Drohnenwall

Die Kommissionspräsidentin will die Ukraine noch stärker im Drohnenkrieg mit Russland unterstützen. Eine Verletzung des Luftraums über Polen gibt ihrer Forderung noch mehr Aktualität. Eine schärfere Gangart kündigte von der Leyen gegenüber Israel an.

Von Stephan Israel

News | EU-Erweiterung

Serbien: Kos äußert erstmals öffentlich Kritik an Vučić

Erweiterungskommissarin Marta Kos übt nach Monaten der Studentenproteste in Serbien erstmals offene Kritik an Präsident Aleksandar Vučić. Die Regierung in Belgrad müsse demonstrieren, dass sie es mit dem Bekenntnis zu Reformen und zur europäischen Integration ernst meine.

Von Stephan Israel

Maia Sandu mit Roberta Metsola.
News | EU-Erweiterung

Moldau: Sandu warnt vor Wahlmanipuliation aus Russlands

Russland wolle Moldau „an der Wahlurne erobern“ und das Land als Startrampe für seinen hybriden Krieg gegen die EU nutzen, warnt Maia Sandu: Moldau wählt am 28. September ein neues Parlament und sieht sich einer massiven Desinformationskampagne aus Moskau ausgesetzt.

Von Stephan Israel

Manuel Müller erstellt seit 2014 regelmäßig Sitzprojektionen zur Europawahl.
Table.Standpunkt | Europäisches Parlament

Wenn am Sonntag Europawahl wäre: Erneut massive Verluste der Mitte

Die europaweiten Umfragen deuten derzeit nicht auf einen erfolgreichen Neustart der Von-der-Leyen-Koalition hin. Wenn jetzt Wahlen wären, wäre das Europäische Parlament so polarisiert und so rechts wie noch niemals zuvor. Eine andere Fraktion legt jedoch ebenfalls zu.

Von Manuel Müller

EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič bei der Präsentation des EU-US Joint Statement
Thema des Tages | Handelspolitik

Handelsdeal: Das EU-Parlament hat jetzt ein Mitspracherecht

Mit der gemeinsamen Erklärung sichert sich die EU limitierte Zölle auf Autos und Pharmazeutika. Die Kommission will noch im August einen Regulierungsvorschlag präsentieren, um die EU-Industriezölle für die USA auf null zu senken.

Von Janos Allenbach-Ammann

EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič bei der Präsentation des EU-US Joint Statement
Topic of the Day | Handelspolitik

Trade Deal: The EU Parliament now has a say

With the joint declaration, the EU secures limited tariffs on cars and pharmaceuticals. The Commission plans to present a regulatory proposal in August to reduce EU industrial tariffs for the US to zero.

Von Janos Allenbach-Ammann