Patente

Europäisches Patentamt: Rekordjahr mit erstmals über 200.000 Anmeldungen

Die europäischen Patentanmeldezahlen wachsen weiter. Deutschland bleibt Spitzenreiter, verzeichnet allerdings einen leichten Rückgang.

Von Markus Weisskopf

Patente: China bei Drohnenabwehr klar vorne

China führt bei Patentanmeldungen für Anti-Drohnen-Technologie. Das geht aus einer Analyse der auf geistiges Eigentum spezialisierten Kanzlei Mathys hervor.

Von Fabian Peltsch

SEP-Rücknahme: Rechtsausschuss will Kommission verklagen

Nach dem überraschenden Zurückziehen der Verordnung über standardessenzielle Patente fordert der zuständige Ausschuss im EU-Parlament eine Klage vor dem EuGH. Darüber muss nun die Parlamentspräsidentin entscheiden.

Von Marion Bergermann

Patente aus öffentlichen Forschungseinrichtungen: drei deutsche Einrichtungen unter den Top Ten

Die Institute der Fraunhofer-Gesellschaft haben zwischen 2001 und 2020 fast 8.000 europäische Patente angemeldet – das bedeutet Rang drei in Europa. Wie die anderen deutschen Forschungseinrichtungen dastehen.

Von Markus Weisskopf

Neue Gentechnik: EU-Verhandlungen gehen in die nächste Runde

Nach einiger Verzögerung gehen die Verhandlungen zur Lockerung des EU-Gentechnikrechts weiter. Doch wichtige Hürden sind noch nicht genommen.

Von Julia Dahm

Strukturelle Bedingungen für langfristigen Innovationserfolg

Von Gianluca Carnabuci

Standardessentielle Patente: Kommission zieht den Vorschlag offiziell zurück

Am 16. Juli hat das Kollegium der Kommissare beschlossen, den Vorschlag für Standardessentielle Patente (SEP) und die KI-Haftungsrichtlinie zurückzuziehen. Sowohl im Rat als auch im Parlament hatte man sich für den SEP-Vorschlag starkgemacht.

Von Markus Grabitz und Corinna Visser

Standard Essential Patents: Commission officially withdraws proposal

On July 16, the College of Commissioners decided to withdraw the proposals for Standard Essential Patents (SEP) and the AI Liability Directive. Both the Council and the Parliament had strongly supported the SEP proposal.

Von Markus Grabitz und Corinna Visser

Europäische Patentanmeldungen: Wo Deutschland vorne liegt

Deutschland bleibt zweitgrößter Anmelder von europäischen Patenten. Im Bereich der Computertechnologien zeichnet sich zudem ein positiver Trend ab.

Von Markus Weisskopf

Patentanmeldungen 2024: Vier Prozent mehr als im Vorjahr

Deutsche Unternehmen melden wieder mehr Patente an. Doch noch bleiben die Werte deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau.

Von Markus Weisskopf