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Patente

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Autodialog: Datenzugang und SEPs Thema bei Virkkunen-Arbeitssitzung

Einhellig forderten Hersteller und Zulieferer bei der Arbeitssitzung Digitales, am Kommissionsvorschlag zu den Standardessentiellen Patenten festzuhalten. Digitalkommissarin Henna Virkkunen ließ nicht durchblicken, ob die Kommission einen anderen Vorschlag vorlegen möchte. Beim Thema Daten waren sich Hersteller und Zulieferer nicht einig.

Von Markus Grabitz

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Forschung für Patente: Diese Hochschulen sind weltweit führend 

Unter den 50 besten Universitäten, die die globale Innovation vorantreiben, ist nur eine aus Deutschland: Publikationen der TU München werden besonders häufig in Patenten wichtiger Unternehmen genannt. Wer in der Clarivate-Analyse sonst noch gut abschneidet.

Von Anne Brüning

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NGT: Wie Experten Polens Vorschlag zu Patenten einschätzen

Nachdem Belgien und Ungarn damit gescheitert waren, im Rat einen Kompromiss zum EU-Gentechnikrecht zu finden, versucht die polnische Ratspräsidentschaft ihr Glück. Doch es gibt Zweifel an der Rechtssicherheit ihres Vorschlags.

Von Julia Dahm

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NGT: Wie Experten Polens Vorschlag zu Patenten einschätzen

Nachdem Belgien und Ungarn damit gescheitert waren, im Rat einen Kompromiss zum EU-Gentechnikrecht zu finden, versucht die polnische Ratspräsidentschaft ihr Glück. Doch es gibt Zweifel an der Rechtssicherheit ihres Vorschlags.

Von Julia Dahm

Analyse

Standardessentielle Patente: Zwei EU-Staaten blockieren Reform im Rat

Auseinandersetzungen um Standardessentielle Patente (SEP) sind zeitraubend und teuer. Die Kommission hat einen Vorschlag gemacht, damit Konflikte zwischen Inhabern und Nehmern geregelter beigelegt werden. Doch im Rat stellen sich Finnland und Schweden quer.

Von Silke Wettach