Patente

NGT: EU-Parlament bereitet sich auf finale Entscheidung vor

Die EU-Mitgliedstaaten könnten heute ihre Zustimmung zur Deregulierung neuer Züchtungstechniken offiziell machen. Unübersichtlicher ist die Lage im Europaparlament.

Von Julia Dahm

NGT: Europaabgeordnete der Union fordern Klärung der Patentfrage

Vor der Entscheidung über die Deregulierung neuer Züchtungstechniken fordern Unions-Europaabgeordnete Zusicherungen von der EU-Kommission. Sie soll Schritte in Aussicht stellen, um Landwirte und kleine Züchter vor Patenten zu schützen.

Von Julia Dahm

Europäisches Patentamt: Rekordjahr mit erstmals über 200.000 Anmeldungen

Die europäischen Patentanmeldezahlen wachsen weiter. Deutschland bleibt Spitzenreiter, verzeichnet allerdings einen leichten Rückgang.

Von Markus Weisskopf

Patente: China bei Drohnenabwehr klar vorne

China führt bei Patentanmeldungen für Anti-Drohnen-Technologie. Das geht aus einer Analyse der auf geistiges Eigentum spezialisierten Kanzlei Mathys hervor.

Von Fabian Peltsch

SEP-Rücknahme: Rechtsausschuss will Kommission verklagen

Nach dem überraschenden Zurückziehen der Verordnung über standardessenzielle Patente fordert der zuständige Ausschuss im EU-Parlament eine Klage vor dem EuGH. Darüber muss nun die Parlamentspräsidentin entscheiden.

Von Marion Bergermann

Patente aus öffentlichen Forschungseinrichtungen: drei deutsche Einrichtungen unter den Top Ten

Die Institute der Fraunhofer-Gesellschaft haben zwischen 2001 und 2020 fast 8.000 europäische Patente angemeldet – das bedeutet Rang drei in Europa. Wie die anderen deutschen Forschungseinrichtungen dastehen.

Von Markus Weisskopf

Neue Gentechnik: EU-Verhandlungen gehen in die nächste Runde

Nach einiger Verzögerung gehen die Verhandlungen zur Lockerung des EU-Gentechnikrechts weiter. Doch wichtige Hürden sind noch nicht genommen.

Von Julia Dahm

Strukturelle Bedingungen für langfristigen Innovationserfolg

Von Gianluca Carnabuci

Standardessentielle Patente: Kommission zieht den Vorschlag offiziell zurück

Am 16. Juli hat das Kollegium der Kommissare beschlossen, den Vorschlag für Standardessentielle Patente (SEP) und die KI-Haftungsrichtlinie zurückzuziehen. Sowohl im Rat als auch im Parlament hatte man sich für den SEP-Vorschlag starkgemacht.

Von Markus Grabitz und Corinna Visser

Standard Essential Patents: Commission officially withdraws proposal

On July 16, the College of Commissioners decided to withdraw the proposals for Standard Essential Patents (SEP) and the AI Liability Directive. Both the Council and the Parliament had strongly supported the SEP proposal.

Von Markus Grabitz und Corinna Visser