Im Umweltausschuss des EU-Parlaments stellte sich Industriekommissar Stéphane Séjourné den Fragen der Abgeordneten. Dabei gab er auch Einblick in die Überlegungen der EU-Kommission bezüglich PFAS.
Von Lukas Knigge
Der Präsident des Verbands der chemischen Industrie Markus Steilemann argumentiert für eine vollständige Streichung der europäischen Nachhaltigkeitsberichterstattungsregeln, auch wenn dies im Parlament nur mit der Hilfe rechtsextremer Parteien gelingt.
Von Table.Briefings
Ingbert Liebing ist als Hauptgeschäftsführer des VKU für über 1.500 Unternehmen aus der Kommunalwirtschaft zuständig. Warum Stadtwerke eine deutsche Besonderheit sind und welche Herausforderungen das in der EU mit sich bringt.
Von Redaktion Table
Die neue EU-Kommission beginnt im Dezember mit der Arbeit am Clean Industrial Deal und vielen Einzelprojekten. Zudem sollen die Berichtspflichten von Unternehmen zusammengefasst werden, ohne bei den Zielen Abstriche zu machen.
Von Alex Veit
In der ersten Etappe der Anhörungen im EU-Parlament mussten sich die Kandidaten von Ursula von der Leyen den Fragen der Fachausschüsse stellen. Fast alle winkten die Abgeordneten durch – nur Jessika Roswall muss sich noch gedulden.
Von Alex Veit
Vielfach unspezifisch und unsicher in Detailfragen präsentierte sich die Kandidatin für das Umwelt-Ressort in der kommenden Kommission. Die Entscheidung des Ausschusses über ihre Empfehlung wurde vertagt.
Von Alex Veit
The Commissioners-designate's answers to the committees' written questions are now available. They explain where they want to set their priorities. An overview of the key areas.
Von Manuel Berkel
Die Antworten der designierten Kommissare auf die schriftlichen Fragen der Ausschüsse liegen vor. Sie erklären darin, wo sie ihre Schwerpunkte setzen wollen. Ein Überblick über die zentralen Felder.
Von Manuel Berkel
Former Swedish EU Minister Jessika Roswall has no previous experience in her future field of work. But the reason why her appointment as Environment Commissioner has been met with some harsh criticism is a different one.
Von [[Unknown]]
Die ehemalige schwedische EU-Ministerin Jessika Roswall weist keine Vorerfahrung in ihrem künftigen Arbeitsbereich auf. Doch der Grund, aus dem ihre Ernennung zur Umweltkommissarin auf teils scharfe Kritik stößt, ist ein anderer.
Von [[Unknown]]
Die REACH-Verordnung, offiziell bekannt als Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, ist eine der umfassendsten Chemikalienregelungen weltweit. REACH steht für „Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals“ und legt fest, wie chemische Stoffe in der Europäischen Union registriert, bewertet, zugelassen und beschränkt werden. Das Ziel der Verordnung ist es, den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt sicherzustellen, während der freie Handel chemischer Stoffe innerhalb der EU gewährleistet bleibt. Sie gilt als Vorbild für andere Länder und wird stetig weiterentwickelt, um aktuelle Herausforderungen zu bewältigen. Lesen Sie hier alle News zur REACH-Verordnung von der Table.Briefings-Redaktion.
Die
REACH-Verordnung
trat am 1. Juni 2007 in Kraft und ersetzt zahlreiche frühere Vorschriften zur Regulierung chemischer Stoffe. Ihr zentrales Prinzip ist, dass Unternehmen, die Chemikalien herstellen oder importieren, die Verantwortung dafür tragen, dass ihre Produkte sicher verwendet werden können. Das Besondere an der
EU-Chemikalienverordnung REACH
ist ihr umfassender Ansatz: Sie gilt für fast alle chemischen Stoffe, einschließlich solcher, die in Produkten wie Reinigungsmitteln, Farben und sogar Kleidung enthalten sind.
Die
REACH-Verordnung (EG Nr. 1907/2006)
deckt vier zentrale Bereiche ab:
Registrierung: Unternehmen, die chemische Stoffe in Mengen von mehr als einer Tonne pro Jahr herstellen oder importieren, müssen diese bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registrieren.
Bewertung: Die ECHA und die Mitgliedstaaten überprüfen die von Unternehmen eingereichten Dossiers, um die Sicherheit der Stoffe zu gewährleisten.
Zulassung: Bestimmte Stoffe mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (z. B. krebserregend, mutagen oder toxisch) dürfen nur mit einer speziellen Zulassung verwendet werden.
Beschränkung: Der Einsatz gefährlicher Stoffe wird über REACH Anhang 17 geregelt. Dort sind Stoffe aufgeführt, deren Herstellung, Verwendung oder Vermarktung eingeschränkt ist.
Ein zentraler Bestandteil der REACH-Verordnung ist die Liste der Stoffe, die verboten oder eingeschränkt sind. Dazu gehören unter anderem:
Krebserregende, erbgutverändernde und reproduktionstoxische Stoffe (CMR)
Persistente, bioakkumulative und toxische Stoffe (PBT)
Sehr persistent und sehr bioakkumulative Stoffe (vPvB)
Diese Stoffe werden entweder vollständig verboten oder ihre Verwendung wird streng reguliert. Die aktuellen Verbote und Beschränkungen sind im
REACH Anhang 17
aufgeführt, der regelmäßig aktualisiert wird.
Ein entscheidender Aspekt der
REACH
-Verordnung ist die Transparenz.
Artikel 32
verpflichtet Unternehmen, ihre Geschäftspartner über die sichere Verwendung von Chemikalien zu informieren. Dies schließt Sicherheitsdatenblätter sowie Informationen zu Stoffen in Erzeugnissen ein, insbesondere wenn diese Stoffe als „besonders besorgniserregend“ eingestuft wurden.
Die Europäische Kommission plant eine Überarbeitung der
REACH-Verordnung
im Rahmen ihres Programms für eine „Null-Schadstoff-Zukunft“. Ziel ist es, die bestehenden Regelungen zu vereinfachen und den Schutz vor gefährlichen Stoffen weiter zu verbessern. Die wichtigsten geplanten Änderungen umfassen:
Eine stärkere Regulierung von Stoffen, die endokrine Systeme beeinträchtigen (hormonaktive Stoffe).
Eine Erweiterung der Stoffgruppen, die einer Zulassungspflicht unterliegen.
Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen bei der Einhaltung der Vorgaben.
Die „neue REACH-Verordnung“ wird voraussichtlich ab 2025 in Kraft treten und könnte erhebliche Auswirkungen auf die chemische Industrie haben.
Unternehmen, die chemische Stoffe herstellen, importieren oder verwenden, sind verpflichtet, die
REACH-Konformität
ihrer Produkte sicherzustellen. Dies bedeutet:
Alle relevanten Stoffe müssen registriert sein.
Beschränkungen aus Anhang 17 müssen eingehalten werden.
Informationen entlang der Lieferkette (Artikel 32) müssen korrekt weitergegeben werden.
Die Nicht-Einhaltung der
REACH-Verordnung
kann zu erheblichen Strafen führen und den Marktzugang in der EU gefährden.
Trotz ihrer Erfolge steht die
REACH-Verordnung
auch in der Kritik:
Hoher administrativer Aufwand: Besonders kleine Unternehmen sehen sich mit hohen Kosten und komplexen Anforderungen konfrontiert.
Langsame Prozesse: Die Bewertung von Stoffen durch die ECHA kann Jahre dauern, was zu Unsicherheiten führt.
Globale Wettbewerbsfähigkeit: Europäische Unternehmen argumentieren, dass sie durch die strengen Vorschriften im Vergleich zu internationalen Wettbewerbern benachteiligt werden.
Trotz der Herausforderungen hat die
REACH-Verordnung
maßgeblich dazu beigetragen, gefährliche Stoffe aus dem Markt zu entfernen und die Transparenz in der Chemikalienbranche zu erhöhen. Die Verordnung dient als Vorbild für ähnliche Regelungen in anderen Ländern, wie z. B. die TSCA in den USA.
Die geplante Überarbeitung der
REACH-Verordnung
wird den regulatorischen Rahmen weiterentwickeln, um den Herausforderungen einer globalisierten und digitalisierten Chemieindustrie gerecht zu werden. Mit Blick auf die Klimaziele und die „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ wird REACH eine zentrale Rolle bei der Transformation der Industrie hin zu mehr Nachhaltigkeit spielen. Die
REACH-Verordnung
ist ein entscheidendes Instrument, um den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt in der EU zu gewährleisten. Ihre komplexen Regelungen stellen hohe Anforderungen an Unternehmen, bieten jedoch gleichzeitig einen klaren rechtlichen Rahmen. Die geplanten Reformen der Verordnung könnten dazu beitragen, bestehende Schwächen zu beheben und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Chemiebranche zu stärken. Darüber hinaus fördern sie Innovationen, verbessern die Transparenz entlang der Lieferketten und unterstützen die harmonisierte Umsetzung in allen Mitgliedstaaten. Die
REACH-Verordnung
bleibt ein Schlüssel zur sicheren und nachhaltigen Nutzung chemischer Stoffe in Europa und weltweit.
