Die ehemalige schwedische EU-Ministerin Jessika Roswall weist keine Vorerfahrung in ihrem künftigen Arbeitsbereich auf. Doch der Grund, aus dem ihre Ernennung zur Umweltkommissarin auf teils scharfe Kritik stößt, ist ein anderer.
Von
Former Swedish EU Minister Jessika Roswall has no previous experience in her future field of work. But the reason why her appointment as Environment Commissioner has been met with some harsh criticism is a different one.
Von
Ursula von der Leyen hat die Struktur ihrer neuen Kommission und die Portfolios der Kommissare vorgestellt. Die Mission Letters geben Auskunft, was sie von den künftigen Kommissaren erwartet. Als nächstes stehen die Anhörungen in den Ausschüssen des Parlaments an.
Von Redaktion Table
Der ausrichtende Chemieverband VCI bedankte sich bei Olaf Scholz für dessen unterstützende Politik. Scholz argumentierte gegen ein PFAS-Totalverbot und für eine „ausgewogene“ Chemikalienrichtlinie REACH.
Von Malte Kreutzfeldt
Implementing educational reforms is a challenge. It is difficult to overcome opposition and reform fatigue can quickly set in. In his latest column, the OECD Director of Education explains how successful Pisa countries approach the process.
Von Andreas Schleicher
In ihren Leitlinien listet Ursula von der Leyen die Bausteine für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf, mit denen sie ihre nächste Amtszeit gestalten will. Ein Überblick vom Clean Industrial-Deal bis zum Verbrenner-Aus.
Von Leonie Düngefeld
In ihren Leitlinien listet Ursula von der Leyen die Bausteine für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf, mit denen sie ihre nächste Amtszeit gestalten will. Ein Überblick vom Clean Industrial Deal über KMU-Politik bis zum Verbrenner-Aus.
Von Till Hoppe
In her guidelines, Ursula von der Leyen lists the building blocks for greater competitiveness with which she wants to shape her next term of office. We give you an overview of the Clean Industrial Deal, SME policy, and the phase-out of combustion engines.
Von Till Hoppe
SPD MEP René Repasi sharply attacks Ursula von der Leyen and the EPP for their possible cooperation with the ECR. Meanwhile, Saxon MP Matthias Ecke also criticized the CDU/CSU for its tone in the election campaign.
Von Manuel Berkel
Der SPD-Abgeordnete René Repasi greift Ursula von der Leyen und die EVP wegen deren möglicher Zusammenarbeit mit der EKR scharf an. Der sächsische Abgeordnete Matthias Ecke kritisierte derweil auch die Union für ihren Ton im Wahlkampf.
Von Manuel Berkel
Die REACH-Verordnung, offiziell bekannt als Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, ist eine der umfassendsten Chemikalienregelungen weltweit. REACH steht für „Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals“ und legt fest, wie chemische Stoffe in der Europäischen Union registriert, bewertet, zugelassen und beschränkt werden. Das Ziel der Verordnung ist es, den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt sicherzustellen, während der freie Handel chemischer Stoffe innerhalb der EU gewährleistet bleibt. Sie gilt als Vorbild für andere Länder und wird stetig weiterentwickelt, um aktuelle Herausforderungen zu bewältigen. Lesen Sie hier alle News zur REACH-Verordnung von der Table.Briefings-Redaktion.
Die
REACH-Verordnung
trat am 1. Juni 2007 in Kraft und ersetzt zahlreiche frühere Vorschriften zur Regulierung chemischer Stoffe. Ihr zentrales Prinzip ist, dass Unternehmen, die Chemikalien herstellen oder importieren, die Verantwortung dafür tragen, dass ihre Produkte sicher verwendet werden können. Das Besondere an der
EU-Chemikalienverordnung REACH
ist ihr umfassender Ansatz: Sie gilt für fast alle chemischen Stoffe, einschließlich solcher, die in Produkten wie Reinigungsmitteln, Farben und sogar Kleidung enthalten sind.
Die
REACH-Verordnung (EG Nr. 1907/2006)
deckt vier zentrale Bereiche ab:
Registrierung: Unternehmen, die chemische Stoffe in Mengen von mehr als einer Tonne pro Jahr herstellen oder importieren, müssen diese bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registrieren.
Bewertung: Die ECHA und die Mitgliedstaaten überprüfen die von Unternehmen eingereichten Dossiers, um die Sicherheit der Stoffe zu gewährleisten.
Zulassung: Bestimmte Stoffe mit besonders besorgniserregenden Eigenschaften (z. B. krebserregend, mutagen oder toxisch) dürfen nur mit einer speziellen Zulassung verwendet werden.
Beschränkung: Der Einsatz gefährlicher Stoffe wird über REACH Anhang 17 geregelt. Dort sind Stoffe aufgeführt, deren Herstellung, Verwendung oder Vermarktung eingeschränkt ist.
Ein zentraler Bestandteil der REACH-Verordnung ist die Liste der Stoffe, die verboten oder eingeschränkt sind. Dazu gehören unter anderem:
Krebserregende, erbgutverändernde und reproduktionstoxische Stoffe (CMR)
Persistente, bioakkumulative und toxische Stoffe (PBT)
Sehr persistent und sehr bioakkumulative Stoffe (vPvB)
Diese Stoffe werden entweder vollständig verboten oder ihre Verwendung wird streng reguliert. Die aktuellen Verbote und Beschränkungen sind im
REACH Anhang 17
aufgeführt, der regelmäßig aktualisiert wird.
Ein entscheidender Aspekt der
REACH
-Verordnung ist die Transparenz.
Artikel 32
verpflichtet Unternehmen, ihre Geschäftspartner über die sichere Verwendung von Chemikalien zu informieren. Dies schließt Sicherheitsdatenblätter sowie Informationen zu Stoffen in Erzeugnissen ein, insbesondere wenn diese Stoffe als „besonders besorgniserregend“ eingestuft wurden.
Die Europäische Kommission plant eine Überarbeitung der
REACH-Verordnung
im Rahmen ihres Programms für eine „Null-Schadstoff-Zukunft“. Ziel ist es, die bestehenden Regelungen zu vereinfachen und den Schutz vor gefährlichen Stoffen weiter zu verbessern. Die wichtigsten geplanten Änderungen umfassen:
Eine stärkere Regulierung von Stoffen, die endokrine Systeme beeinträchtigen (hormonaktive Stoffe).
Eine Erweiterung der Stoffgruppen, die einer Zulassungspflicht unterliegen.
Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen bei der Einhaltung der Vorgaben.
Die „neue REACH-Verordnung“ wird voraussichtlich ab 2025 in Kraft treten und könnte erhebliche Auswirkungen auf die chemische Industrie haben.
Unternehmen, die chemische Stoffe herstellen, importieren oder verwenden, sind verpflichtet, die
REACH-Konformität
ihrer Produkte sicherzustellen. Dies bedeutet:
Alle relevanten Stoffe müssen registriert sein.
Beschränkungen aus Anhang 17 müssen eingehalten werden.
Informationen entlang der Lieferkette (Artikel 32) müssen korrekt weitergegeben werden.
Die Nicht-Einhaltung der
REACH-Verordnung
kann zu erheblichen Strafen führen und den Marktzugang in der EU gefährden.
Trotz ihrer Erfolge steht die
REACH-Verordnung
auch in der Kritik:
Hoher administrativer Aufwand: Besonders kleine Unternehmen sehen sich mit hohen Kosten und komplexen Anforderungen konfrontiert.
Langsame Prozesse: Die Bewertung von Stoffen durch die ECHA kann Jahre dauern, was zu Unsicherheiten führt.
Globale Wettbewerbsfähigkeit: Europäische Unternehmen argumentieren, dass sie durch die strengen Vorschriften im Vergleich zu internationalen Wettbewerbern benachteiligt werden.
Trotz der Herausforderungen hat die
REACH-Verordnung
maßgeblich dazu beigetragen, gefährliche Stoffe aus dem Markt zu entfernen und die Transparenz in der Chemikalienbranche zu erhöhen. Die Verordnung dient als Vorbild für ähnliche Regelungen in anderen Ländern, wie z. B. die TSCA in den USA.
Die geplante Überarbeitung der
REACH-Verordnung
wird den regulatorischen Rahmen weiterentwickeln, um den Herausforderungen einer globalisierten und digitalisierten Chemieindustrie gerecht zu werden. Mit Blick auf die Klimaziele und die „Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ wird REACH eine zentrale Rolle bei der Transformation der Industrie hin zu mehr Nachhaltigkeit spielen. Die
REACH-Verordnung
ist ein entscheidendes Instrument, um den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt in der EU zu gewährleisten. Ihre komplexen Regelungen stellen hohe Anforderungen an Unternehmen, bieten jedoch gleichzeitig einen klaren rechtlichen Rahmen. Die geplanten Reformen der Verordnung könnten dazu beitragen, bestehende Schwächen zu beheben und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Chemiebranche zu stärken. Darüber hinaus fördern sie Innovationen, verbessern die Transparenz entlang der Lieferketten und unterstützen die harmonisierte Umsetzung in allen Mitgliedstaaten. Die
REACH-Verordnung
bleibt ein Schlüssel zur sicheren und nachhaltigen Nutzung chemischer Stoffe in Europa und weltweit.
