EMFA

EMFA: Medienfreiheitsgesetz geht in die Anwendung

Mit dem European Media Freedom Act (EMFA) will die EU die Medienfreiheit, Unabhängigkeit und Vielfalt in der Union stärken. Die meisten Bestimmungen gelten ab jetzt.

Von Corinna Visser

EMFA: Media Freedom Act goes into application

With the European Media Freedom Act (EMFA), the EU aims to strengthen media freedom, independence and diversity in the Union. Most of the provisions apply immediately.

Von Corinna Visser

Claudia Roth rügt Elon Musk: „Das ist brandgefährlich für demokratische Gesellschaftsformen“

Claudia Roth musste sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel immer wieder gegen den Vorwurf verteidigen, Antisemitismus nicht klar genug entgegenzutreten. Im Interview spricht die Kulturstaatsministerin über eigene Fehler, die Bilanz ihrer Amtszeit – und Elon Musk.

Von Damir Fras

Leitlinien in der Digitalpolitik: Konzentration auf Um- und Durchsetzung

Im vergangenen Mandat hat die EU viele neue Digitalgesetze auf den Weg gebracht. Die sollen jetzt ins Wirken kommen. Ein digitaler Binnenmarkt ist das Ziel und ein besserer Schutz der Demokratie.

Von Corinna Visser

Sabine Verheyen – Für eine europäische Kultur- und Bildungspolitik 

Medien, Kultur und Bildung sind die Themen der Europaparlamentarierin Sabine Verheyen. Gerade hat sie den Media Freedom Act erfolgreich verhandelt. Zu den Europawahlen 2024 tritt die CDU-Politikerin erneut an.

Von Redaktion Table

Medienfreiheitsgesetz im Europaparlament angenommen

Der European Media Freedom Act ist am Mittwoch im Plenum verabschiedet worden. Jetzt sind die Mitgliedstaaten am Zug, wesentliche Bestandteile der Verordnung im nationalen Recht abzubilden.

Von Falk Steiner

Diese Gesetzesvorhaben sollen noch vor der Europawahl beschlossen werden

Zahlreiche EU-Dossiers sind noch offen, aber die laufende Legislaturperiode nähert sich schnell ihrem Ende. Wir geben einen Überblick, welche Rechtsakte noch vor der Wahl am 9. Juni verabschiedet werden sollen – und bei welchen die Zeit knapp wird.

Von Till Hoppe

Kulturausschuss winkt Trilog-Kompromiss für Medienfreiheitsgesetz durch

Der Weg für den Media Freedom Act im Europäischen Parlament ist trotz Kritik von Abgeordneten frei: Der inhaltlich umstrittene Kompromiss hat den Kulturausschuss passiert und wird in den kommenden Wochen im Plenum abgestimmt.

Von Falk Steiner

Gegenüber dem nationalen Rahmen bedeutet der EMFA in vielen Mitgliedstaaten keine Verbesserung

Er sollte die Antwort der EU auf den Tod von Journalisten sein und journalistische Freiheit und Unabhängigkeit garantieren: Der European Media Freedom Act (EMFA). Was von dem Vorhaben nach der Einigung am Freitag übrig bleibt und was es leisten kann.

Von Falk Steiner

Medienfreiheitsgesetz: Fortschritte bei erstem Trilog

Von Falk Steiner