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News

EU-Kommission: Parlament kann sich noch nicht auf neue Vizepräsidenten einigen

Christdemokraten, Sozialisten und Liberale im Europaparlament können sich noch nicht einigen, welche Kandidaten schlussendlich Vizepräsidenten in der neuen EU-Kommission werden sollen. Sie wollen noch einige Tage verhandeln.

Von Alex Veit, János Allenbach-Ammann, Manuel Berkel, Till Hoppe

Analyse

|Wettbewerbspolitik

Ribera: Feuertaufe für die Wettbewerbskommissarin

Immer wieder brach Tumult aus bei der Anhörung der designierten Kommissionsvizepräsidentin der Sozialdemokraten, Teresa Ribera. Wichtige Sachfragen der Wettbewerbs- und Digitalpolitik gerieten dabei fast an den Rand.

Von Manuel Berkel

News

|Clean Industrial Deal

Europaparlament: Forderungen zu Stahl und Industriepolitik

Leitmärkte für grünen Stahl und ein Buy European Act: Europaparlamentarier mehrerer Fraktionen haben ihre industriepolitischen Positionen formuliert.

Von Manuel Berkel

Analyse

|EU-Kommission

Klimakommissar Hoekstra: Mit Rückenwind nach Baku

EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat seine Anhörung im EU-Parlament überstanden. Er wird auch weiterhin die Geschicke der Klimadiplomatie Europas leiten. Für Baku bringt das in unruhigen Zeiten zumindest ein klein wenig Kontinuität.

Von Lukas Knigge

Analyse

|EU-Kommission

Hoekstra: Klare Ansagen an die Autoindustrie

Musste EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra bei seiner ersten Anhörung vor einem Jahr noch in die Verlängerung, wurde er diesmal ohne große Nebengeräusche durchgewinkt. Das lag auch an einigen unmissverständlichen Ankündigungen des Niederländers.

Von Lukas Knigge

Analyse

|EU

Neue Kommission: Umweltkandidatin enttäuscht bei Anhörung

In der ersten Etappe der Anhörungen im EU-Parlament mussten sich die Kandidaten von Ursula von der Leyen den Fragen der Fachausschüsse stellen. Fast alle winkten die Abgeordneten durch – nur Jessika Roswall muss sich noch gedulden.

Von Alex Veit

Analyse

|Klima & Umwelt

Roswall: Entscheidung über Umweltkandidatin verschoben

Vielfach unspezifisch und unsicher in Detailfragen präsentierte sich die Kandidatin für das Umwelt-Ressort in der kommenden Kommission. Die Entscheidung des Ausschusses über ihre Empfehlung wurde vertagt.

Von Alex Veit

Analyse

|Europäische Kommission

Designierte EU-Kommissare: Ausblick auf die politische Agenda

Die Antworten der designierten Kommissare auf die schriftlichen Fragen der Ausschüsse liegen vor. Sie erklären darin, wo sie ihre Schwerpunkte setzen wollen. Ein Überblick über die zentralen Felder.

Von Alina Leimbach, Manuel Berkel

News

|Clean Industrial Deal

Grüne fordern Standard für grünen Stahl

Das EU-Parlament diskutiert heute über die Bewältigung der Stahlkrise und eine Erklärung der Kommission dazu. „Europäische Lösungen für die Stahlkrise gehören in den Clean Industrial Deal“, sagte dazu im Vorfeld der Grünen-Abgeordnete Michael Bloss.

Von Manuel Berkel

News

|Agrarwende

Agrar-ETS: Klimaabteilung der EU-Kommission zeigt sich zurückhaltend

In einem Briefing bereitet die Generaldirektion für Klimapolitik der Europäischen Kommission den vorgeschlagenen Klimakommissar Wopke Hoekstra auf seine Anhörung im Parlament vor. Die Beamten stellen die Rolle der Landwirtschaft beim Klimaschutz heraus, bleiben aber zurückhaltend mit Blick auf einen CO₂-Preis für den Sektor.

Von Julia Dahm

News

|EU-Klimapolitik

Hoekstra-Hearing: Zurückhaltung bei Atomkraft-Finanzierung und Agrar-ETS

Die Generaldirektion Klima reagiert in einem Briefing für Klimakommissar Wopke Hoekstra zurückhaltend auf Forderungen nach einer stärkeren EU-Finanzierung der Kernenergie. Das Dokument ist zur Vorbereitung seiner Anhörung im EU-Parlament gedacht.

Von Manuel Berkel

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