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Clean Industrial Deal

Analyse

EVP-Papier: Kommission soll Verbrenner-Aus in den ersten 100 Tagen zurücknehmen

Ausnahmen für alternative Kraftstoffe, eine Überprüfung der CO₂-Flottengesetzgebung: Die EVP positioniert sich mit Forderungen an die Kommission zur kriselnden Automobilwirtschaft – kurz vor Beginn des Strategischen Dialogs zur Zukunft der Branche. Das Papier soll am Dienstag in der Fraktion beschlossen werden.

Von Markus Grabitz

News

Fitto: Grüne reklamieren Portfolio-Änderung für sich

Nachdem Ursula von der Leyen die Mission Letters für das Kollegium überarbeitet hat, reklamieren die Grünen zentrale Änderungen für sich. Ihren Clean Industrial Deal will die Kommission derweil am 26. Februar vorstellen.

Von Manuel Berkel

Analyse

Ribera: Feuertaufe für die Wettbewerbskommissarin

Immer wieder brach Tumult aus bei der Anhörung der designierten Kommissionsvizepräsidentin der Sozialdemokraten, Teresa Ribera. Wichtige Sachfragen der Wettbewerbs- und Digitalpolitik gerieten dabei fast an den Rand.

Von Manuel Berkel

Analyse

Klimakommissar Hoekstra: Mit Rückenwind nach Baku

EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra hat seine Anhörung im EU-Parlament überstanden. Er wird auch weiterhin die Geschicke der Klimadiplomatie Europas leiten. Für Baku bringt das in unruhigen Zeiten zumindest ein klein wenig Kontinuität.

Von Lukas Knigge