SOTEU
Von der Leyen setzt auf billige E-Autos statt Verbrenner-Kehrtwende
Die Kommissionspräsidentin widersteht den Forderungen nach einer Aufweichung der Klimaziele. Neue Initiativen kündigte sie für bezahlbare E-Autos, die Stahlindustrie sowie die Energieinfrastruktur an.
Von Lukas Knigge, Janos Allenbach-Ammann, Manuel Berkel
SOTEU
SOTEU: Von der Leyen fordert vergeblich Geschlossenheit
Die Kommissionspräsidentin appelliert mit martialischen Worten an die pro-europäischen Kräfte, gemeinsam für die Unabhängigkeit Europas zu kämpfen. Aber EVP-Chef Weber und die S&D-Vorsitzende Gárcia Peréz scheinen dazu nicht mehr in der Lage.
Von Till Hoppe, Markus Grabitz
SOTEU
Vorfall über Polen: Von der Leyen plädiert für Drohnenwall
Die Kommissionspräsidentin will die Ukraine noch stärker im Drohnenkrieg mit Russland unterstützen. Eine Verletzung des Luftraums über Polen gibt ihrer Forderung noch mehr Aktualität. Eine schärfere Gangart kündigte von der Leyen gegenüber Israel an.
Von Stephan Israel
Digitalpolitik
Desinformation: Neues Zentrum soll Resilienz stärken
Die Kommissionspräsidentin kündigt ein Europäisches Zentrum für demokratische Resilienz an. Sie denkt zudem laut über ein Social-Media-Verbot für Kinder nach.
Von Corinna Visser
Vergaberecht
Vergaberechtsreform: Was das Europaparlament will
Das Europaparlament hat den Initiativbericht zur Vergaberechtsreform mit großer Mehrheit angenommen. Die Sozialdemokraten stimmten allerdings dagegen.
Von Alina Leimbach
EU-Klimapolitik
EU-Klimaziel 2040: Deutsche Positionierung wird zur Hängepartie
Die Debatte um das EU-Klimaziel 2040 hat das Potenzial, die Koalition zu entzweien. Das Bundeskanzleramt strebt offenbar an, die Entscheidung den Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat zu überlassen.
Von Lukas Knigge, Bernhard Pötter
Kreislaufwirtschaft
Kunststoffe: Wie neue EU-Regeln die Recyclingindustrie verändern könnten
Die Chemieindustrie wartet auf die von der Kommission geplanten Regeln für die Massenbilanzierung im chemischen Recycling, damit sich die Verfahren ökonomisch rechnen. Die mechanische Recyclingindustrie dagegen sieht ihr Geschäft existenziell bedroht.
Von Nicolas Heronymus
LNG
Zolldeal: US-Regierung fordert „massive Änderungen“ an EU-Gesetzen
Die Regierung von Donald Trump droht damit, die Zolleinigung platzen zu lassen, wenn die EU nicht mehrere energierelevante Gesetze ändert. Unterdessen diskutieren die Mitgliedstaaten Änderungen an einem Gesetz, das die Einfuhr von russischen Energieträgern ab 2028 verbieten soll.
Von Manuel Berkel
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