Als ich Anfang Februar dieses Jahres in der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw war, stand ich auch auf dem Maidan. Erneut. Jedes Mal, wenn ich nach Kyjiw reise, stehe ich dort, im Herzen der Stadt. Der Maidan steht wie kaum ein anderer Ort für den europäischen Geist. Im Laufe der Jahre kämpften hier immer wieder die Menschen für ihre Freiheit. 2004, während der Orangenen Revolution, durfte ich zu den Demonstrierenden sprechen. 2014 forderten die Menschen erneut hier die Öffnung nach Europa.
Vor allem in Fragen von Sicherheit hat sich seitdem Grundlegendes verändert. Die Welt, wie wir sie kannten, gibt es nicht mehr. Sollten wir deshalb Altem und Vergangenem nachtrauern? Nein, lasst uns endlich anfangen, Neues zu Bauen. Es ist ein Moment, in dem alte Gewissheiten wie Sand zwischen den Fingern zerrinnen. Die USA waren nicht nur Sicherheitsgarant, für mich als Ostdeutsche waren sie Sehnsuchtsort von Freiheit und Möglichkeiten. Heute sind sie ein Ort von Spaltung und Angst, von autokratischer Männlichkeit und Hybris – und auch von Menschen, die weiter für Gemeinsinn, Freiheit und Vielfalt kämpfen, aber es ist eben ein Kampf.
Die Vollinvasion Russlands in der Ukraine zeigt seit vier Jahren, wie angreifbar die Sicherheit Europas ist. Seit insgesamt schon zwölf Jahren kämpfen die Ukrainerinnen und Ukrainer für Freiheit, Sicherheit und Demokratie. Nicht nur für ihre eigene, sondern auch für die Europas. In diesem Kampf brauchen sie jede Unterstützung, die wir ihnen geben können. Keine Bewunderung für ihr Durchhaltevermögen, sondern alles, was gebraucht wird: militärisch, finanziell, humanitär, politisch. Mit diesem „Wir“ meine ich nicht Deutschland allein, sondern ich meine Europa.
Spätestens durch die Reden von J. D. Vance und Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz sollte klar sein: Europa muss auf eigenen Beinen stehen. Das Sicherheitsversprechen aus den USA gilt nicht mehr. Dieses Ausbleiben lässt sich nur mit massiven Anstrengungen ausgleichen, ist aber angesichts der Bedrohungslage durch die hybride Kriegsführung Russlands gegen europäische Staaten und den heißen Krieg gegen die Ukraine eine Notwendigkeit.
Das Bündnis der europäischen Familie ist stark genug, um in Fragen von Sicherheit und Verteidigung von Freiheit schlagkräftig agieren zu können. Wir sind eine Wirtschaftsmacht, wenn wir zusammenstehen. Dafür muss sich die EU aber endlich der eigenen Stärke bewusst werden. Zu oft wirkte die europäische Position verhalten, manchmal gar ängstlich, vor allem uneins.
Um die notwendigen Anstrengungen zielgerichtet auf die Bedrohungslage auszurichten, muss vor allem eines geschehen: Die Warnungen und Forderungen aus dem Baltikum, ebenso aus Polen, Rumänien oder Moldau, müssen endlich ernst genommen werden. Wenn unsere Freunde vor steigendem Gefahrenpotenzial durch Russland warnen, ist das ein sehr ernster Handlungsauftrag. Es muss endlich eine „Ver-östlichung“ Europas stattfinden, um Verteidigung und Wahrung von Sicherheit und Freiheit vollumfänglich denken und gestalten zu können.
Das bedeutet auch: Die Beitrittsprozesse von Moldau und der Ukraine müssen forciert werden. Denn die europäische Familie ist nicht vollständig. Auch Georgien gehört eigentlich dazu. Gerade deshalb darf Deutschland, darf Europa nicht den Blick abwenden, wenn die aktuelle Führung des Landes im Südkaukasus sich Stück für Stück von den europäischen Grundwerten entfernt. An der Seite der freiheitsliebenden Bürgerinnen und Bürger Georgiens lohnt es sich zu kämpfen, dieses Land in die europäischen Arme zu schließen. Nicht mit Rabatt natürlich, aber mit Offenheit und Ausdauer.
Gerade in diesen Zeiten kommt es darauf an, Abhängigkeiten im Energiebereich abzubauen. Das sollte uns die deutsch-russische Vergangenheit gelehrt haben. Nie wieder dürfen wir erpress- und angreifbar sein durch Autokraten dieser Welt. Der Ausbau von Wind- und Sonnenenergie schafft Unabhängigkeit. Aus Gesprächen in Kyjiw weiß ich, dass dort die Angreifbarkeit eines zentralisierten Energiesystems mit fossilen Abhängigkeiten erkannt wurde und beim Wiederaufbau der Fokus auch auf erneuerbaren Energien liegen soll.
Wenn es dieser Tage um Sicherheit geht, dann kann die Antwort nur eine sein: Europa. Europa muss sich wachrütteln und zu gemeinsamer Stärke finden. Dafür braucht es auch ein Deutschland, das sich im Herzen Europas als Bindeglied versteht, eben bewusst auch nach Osten. Ein Europa von heute funktioniert nur, wenn genauso fließend Polnisch wie Französisch gesprochen wird.
Autorin: Katrin Göring-Eckardt ist Mitglied des Deutschen Bundestags (Bündnis90/Die Grünen).
Russland - Venezuela - Taiwan - Grönland: Diese Stichworte reichen, um deutlich zu machen, dass sich die Entscheidungsgrundlagen für alle Sicherheitsstrategen fundamental ändern. Was sind die Leitlinien für eine künftige Sicherheitsstrategie? Worauf müssen wir uns geopolitisch einstellen? Und welche Rolle spielen Innovation, Industrie, Resilienz und Bündnisse dabei?
