Die Rückkehr des Krieges nach Europa ist längst kein regionaler Konflikt mehr, sondern steht mitten in den zentralen Auseinandersetzungen in der Welt, die China, Taiwan, die USA und, wie wir gelernt haben, auch Grönland zum Thema haben. „The Euro-Atlantic area is not at peace“ heißt es im Strategischen Konzept der Nato.
Russland strebt nach einer Rekonstitution als Großmacht – ein Ziel, das nur über eine Auseinandersetzung mit der Nato zu erreichen sein wird und im Kontext des Systemkonfliktes USA-China steht. Wir werden bereits täglich mittels Cyberaktivitäten sowie Aufklärung gegnerischer Kräfte, aber auch durch Spionage, Sabotage und Desinformation angegriffen. Die scharfen Trennlinien unseres klassischen Verständnisses des Kontinuums von Frieden, Krise und Krieg verschwimmen zunehmend durch hybrides Vorgehen.
Diese sicherheitspolitische Lage stellt uns vor zahlreiche militärische, aber auch gesamtgesellschaftliche Herausforderungen. Die militärischen betreffen unsere eigene Nationale Territoriale Verteidigung, aber auch unsere Verpflichtungen im Bündnis auf operativer Ebene, den Host Nation Support und natürlich die subsidiäre Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger über das gesamte Intensitätsspektrum, von Frieden über Krise bis zum Krieg, von der Hilfeleistung bis hin zur Amtshilfe nach einem Terrorangriff.
Die verstärkten Bemühungen, verteidigungsfähig zu werden, haben auch ihre Ursache in einem veränderten Verhältnis zur traditionellen Schutzmacht Europas, den Vereinigten Staaten. Die Politik der Trump-Administration lässt durchaus Zweifel zu, ob sich die USA zum jetzigen Zeitpunkt auf einen konventionellen Krieg einlassen würden, sollte der Nato-Bündnisfall etwa wegen eines Angriffs auf das Baltikum ausgerufen werden. Dies stellt die europäischen Nato-Staaten vor erhebliche Aufgaben. Zwar stimmt das Argument, dass allein die kombinierte Wirtschaftsmacht Europas mit jener der USA vergleichbar ist, doch kann daraus nicht automatisch geschlossen werden, dass militärische Kapazitäten, die mit einem Rückzug der Amerikaner fehlten, schnell kompensiert werden könnten. Hier wären erhebliche und langfristige Investitionen erforderlich. Viele europäische Staaten haben bereits begonnen, den Weg für höhere Verteidigungsausgaben und ein besseres Investitionsklima im Verteidigungsbereich zu ebnen. Ob der politische Wille, diese notwendigen Ausgaben langfristig aufrecht zu erhalten, trägt, ist aber nicht zuletzt durch die uneinheitliche Wahrnehmung der realen Bedrohung innerhalb der politischen Kräfte in den Mitgliedstaaten fraglich.
Daher muss sich Deutschland der veränderten sicherheitspolitischen Lage anpassen. Eine glaubhafte „Vornepräsenz“ muss verhindern, dass Konflikte eskalieren und sich bis in die Mitte Europas ausdehnen. Dabei ist der Ernst der Lage nicht zu unterschätzen: Der russische Außenminister Lawrow äußerte zu den Gründen der sogenannten „militärischen Sonderoperation in der Ukraine“, dass der russische Präsident Putin mehrmals betont hat, dass Russland „gezwungen war“, dem „kollektiven Westen Widerstand zu leisten, der den Konflikt eskalierte, mit dem Ziel, einen weiteren Konkurrenten zu unterdrücken, zu dem Russland auf der Weltbühne wieder geworden ist, und unser Land im geopolitischen Sinne zu schwächen.“
Damit ist klar: Die Bedrohung ist real. Der russische Angriff auf die Ukraine hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Streitkräfte beschleunigt auf die Anforderungen der Landesverteidigung und Bündnisverteidigung auszurichten. Die Ressourcen an Material und vor allem an Personal sind endlich und müssen daher mit kluger Planung und Priorisierung im Sinne einer wirksamen Verteidigung eingesetzt werden. Dafür braucht es aber nicht nur den vollen Einsatz der 183.000 aktiven Frauen und Männer in Uniform, sondern eben auch den der Reserve und der gesamten Gesellschaft, ja unseres ganzen Landes. Inwieweit das Personal mit dem „neuen Wehrdienst“ und der Verfügbarkeit der Reserve dafür ausreicht, muss regelmäßig überprüft werden.
Ziel der Bundesregierung ist, wie es unlängst Bundeskanzler Merz während der Münchner Sicherheitskonferenz bekräftigte, die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen. Dieses Vorhaben hat seine Berechtigung: In der Geschichte unseres Landes waren wir immer dann erfolgreich, wenn wir eine glaubhafte, weil professionelle Abschreckung mit kluger Diplomatie verbinden konnten. Wichtigste Erkenntnis muss sein, dass es sich beim Schutz unseres Landes um eine gesamtstaatliche und gesamtgesellschaftliche Aufgabe handelt. Wir brauchen ein vertieftes Bewusstsein, dass eine existentielle Bedrohung nie nur die Sicherheitskräfte eines Staates betrifft, sondern immer auch eine Gesellschaft als Ganzes. General von Scharnhorst hat 1813 den Satz geprägt: „Alle Bürger eines Staates sind geborene Verteidiger desselben.“ Erst wenn sich diese Erkenntnis durchgesetzt haben wird, kann der effektive Schutz unseres Landes glaubhaft, nachhaltig und in sich stimmig sein.
Autor: Generalmajor Andreas Henne ist Kommandeur der Heimatschutzdivision im Deutschen Heer.
Russland - Venezuela - Taiwan - Grönland: Diese Stichworte reichen, um deutlich zu machen, dass sich die Entscheidungsgrundlagen für alle Sicherheitsstrategen fundamental ändern. Was sind die Leitlinien für eine künftige Sicherheitsstrategie? Worauf müssen wir uns geopolitisch einstellen? Und welche Rolle spielen Innovation, Industrie, Resilienz und Bündnisse dabei?
