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Außenpolitik ist Handarbeit

von Ellen Demuth

Als US-Präsident George H. W. Bush im September 1990 vor dem Kongress sprach, wartete die Welt gebannt vor dem Fernseher. Die Menschen suchten Orientierung. Der Kalte Krieg war vorbei und der US-Präsident beschrieb, wie eine regelbasierte Ordnung künftig aussehen könnte. Solche Momente gaben Takt und Richtung. Später genügten oft wenige Gipfeltreffen, um ein Gefühl von Stabilität zu vermitteln. Man denke an Heiligendamm 2007 und das berühmte Foto der G8 im Strandkorb – Kanzlerin Merkel in der Mitte, daneben der amerikanische und der russische Präsident. Das Bild steht bis heute sinnbildlich für eine Zeit, in der das Gleichgewicht der Welt vermeintlich im Takt war.

Diese Verlässlichkeit gibt es heute nicht mehr. Spätestens Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Illusion beendet, dass Regeln automatisch Stabilität garantieren. Zugleich wird internationale Politik insgesamt härter. Großmächte setzen Interessen wieder unmittelbarer durch und nehmen Regelbrüche in Kauf, wenn sie ihnen Vorteile versprechen. Die USA behandeln Grönland als strategische Frage und koppelten das sogar an wirtschaftlichen Druck gegenüber Europa.

China hält Taiwan seit Jahren durch militärische Präsenz, Übungen und politischen Druck unter Daueranspannung und verschiebt Schritt für Schritt die Grenzen des Status quo. Und auch im Nahen Osten werden neue Arrangements vor allem aus Washington heraus als Deal präsentiert – ohne tragfähige Einbettung in bestehende multilaterale Strukturen. Für Deutschland und Europa folgt daraus eine einfache Konsequenz: Wer sich nicht selbst in die Position des Handelnden bringt, wird zum Objekt fremder Entscheidungen.

Deutschland muss sich in dieser Lage neu sortieren. Die Bundesregierung hat das erkannt: Bundeskanzler Friedrich Merz führte kürzlich in der Golfregion Gespräche, um Deutschlands strategische Partnerschaften zu stärken – auch mit Blick auf wirtschaftliche Perspektiven und Sicherheit. Außenminister Johann Wadephul war parallel im Indopazifik unterwegs und vertiefte Deutschlands Kontakte in Singapur, Neuseeland, Tonga, Australien und Brunei. Diese Reisen, um nur zwei zu nennen, sind kein blinder Aktionismus, sondern die Antwort auf eine Welt, in der Präsenz wieder mehr Gewicht hat.

Entscheidend ist, dass daraus dauerhafte Arbeit wird – einmalige Auftritte auf der Weltbühne reichen heute weniger denn je. Beziehungen werden in vielen kleinen Gesprächen gefestigt. Die Begleitung der Reise des Außenministers in den Indopazifik hat mir das einmal mehr verdeutlicht. Ein Interesse an Deutschland ist überall auf der Welt spürbar, gerade wirtschaftlich. Das Interesse und damit der Einfluss Deutschlands bleibt aber nur, wenn dieses Interesse ernst genommen wird und wenn daraus Vertrauen entsteht – durch Kontinuität, Verlässlichkeit und persönlichen Austausch.

Daraus folgt ein Auftrag an uns alle. Die deutschen Auslandsvertretungen müssen noch stärker dorthin gehen, wo Gespräche schwierig sind und wo es Skepsis gegenüber Deutschland gibt. Das gilt genauso für unsere Mittler im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik weltweit – aber insbesondere auch für uns Abgeordnete.

Am Ende bleibt eine nüchterne und unbequeme Erkenntnis. In einer Welt, in der Macht wieder direkter ausgeübt wird, entscheidet sich Einfluss nicht zuerst in Gipfelfotos und großen Reden. Er entscheidet sich in auf Dauer angelegten belastbaren Beziehungen – auch wenn es ungemütlich wird. Die Basis dafür schafft man noch mehr als früher durch viele persönliche Gespräche – auch wenn das natürlich weniger bequem ist. Dafür braucht es politisches Durchhaltevermögen und ein enges Zusammenspiel von Bundesregierung, Parlament, Auslandsvertretungen, Wirtschaft und den Kulturmittlern vor Ort. Außenpolitik ist mehr denn je Handarbeit.

Autorin: Ellen Demuth ist Mitglied des Deutschen Bundestags (CDU), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und zudem amtierende Vorsitzende des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik.

Russland - Venezuela - Taiwan - Grönland: Diese Stichworte reichen, um deutlich zu machen, dass sich die Entscheidungsgrundlagen für alle Sicherheitsstrategen fundamental ändern. Was sind die Leitlinien für eine künftige Sicherheitsstrategie? Worauf müssen wir uns geopolitisch einstellen? Und welche Rolle spielen Innovation, Industrie, Resilienz und Bündnisse dabei?

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