Europaparlament: EVP verliert zwei Abgeordnete an die EKR
Die beiden Abgeordneten der BoerBurgerBeweging (BBB) aus den Niederlanden verlassen die EVP-Fraktion. Sie haben sich der EKR-Fraktion angeschlossen.
Von Markus Grabitz
Die beiden Abgeordneten der BoerBurgerBeweging (BBB) aus den Niederlanden verlassen die EVP-Fraktion. Sie haben sich der EKR-Fraktion angeschlossen.
Von Markus Grabitz
Daniel Caspary (CDU) ist aus dem Europaparlament ausgeschieden. Sein Ersatzkandidat hat bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Direktmandat gewonnen, das er angenommen hat.
Von Markus Grabitz
Europa zahlt durch fragmentierte Verteidigungsmärkte bis zu 30 Prozent höhere Preise. Das Parlament fordert in einem Initiativbericht, über den am Mittwoch abgestimmt wird, mehr Integration und Effizienz bei der Beschaffung von Rüstungsgütern.
Von Stephan Israel
Vor allem im Europaparlament gibt es im Verhältnis zur Zahl der deutschen Abgeordneten wenige Beamte mit deutschem Pass. Beim Nachwuchs sieht die Bilanz besonders schlecht aus. Ein geplantes Auswahlverfahren nur für Deutsche liegt auf Eis.
Von Markus Grabitz
Die europäische Autoindustrie fordert den Gesetzgeber auf, die Ziele für den CO₂-Ausstoß von Pkw, Lieferwagen und schweren Nutzfahrzeugen für 2030 und 2035 zu senken. Die Vorschläge der Kommission seien nicht realistisch.
Von Markus Grabitz und Manuel Berkel
Nach monatelangem Ringen hat die Kommission ihre „Lex China“ zur Verteidigung der europäischen Industrie vorgestellt. Der Industrial Accelerator Act bezieht Handelspartner mit ein, öffnet aber den Raum für neue Verhandlungen.
Von Manuel Berkel und Markus Grabitz
Auf Einladung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann werden im Europäischen Parlament in Brüssel Karnevalswagen des Künstlers Jacques Tilly gezeigt. Nicht alle finden sie lustig.
Von Markus Grabitz
Renew-Fraktionschefin Valérie Hayer sieht klare Signale und den guten Willen seitens Manfred Webers, in der proeuropäischen Plattform bei wichtigen Themen gemeinsam an Kompromissen zu arbeiten. Die einzige Möglichkeit, die Europäer zu schützen, sei die Stärkung der Integration.
Von Markus Grabitz und Stephan Israel
Im EU-Parlament startet die Arbeit an der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2027 (GAP). Chef-Verhandler Norbert Lins (CDU) möchte am Status quo festhalten. Was er deswegen an den Vorschlägen der EU-Kommission ändern will, erklärt er im Interview.
Von Julia Dahm
Die Zollsenkung für US-Produkte im Rahmen des Handelsdeals mit der EU wird vorerst pausiert. Parlament und Kommission warten auf genauere Informationen aus den USA.
Von János Allenbach-Ammann