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Schlagwort

Europäisches Parlament

News | Ursula von der Leyen

10.10.2025

Misstrauensvoten: Rechte und Linke scheitern klar

Drei Misstrauensvoten gegen Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten. Einflussreiche Parlamentarier wollen die Hürden für die Beantragung der Abstimmung erhöhen.

Von Markus Grabitz

Anna Cavazzini leitet eine Sitzung es IMCO-Ausschusses.

News | Omnibus-Gesetz

10.10.2025

Nachhaltigkeitsomnibus: Wie es nach dem Kompromiss im EP weitergeht

Kommende Woche wird der Rechtsausschuss im EU-Parlament über den am Mittwochabend erzielten Kompromiss zum Nachhaltigkeitsomnibus abstimmen. Anschließend beginnen die Trilogverhandlungen.

Von Lukas Knigge

News | Europäisches Parlament

10.10.2025

EU-Parlament: So geht es bei GAP-Lockerungen, Vertragspflicht und Veggie-Burger weiter

Das Europäische Parlament hat seine Position zu Lockerungen der GLÖZ-Standards, zur Vertragspflicht und dem Verbot von Fleisch-Bezeichnungen für pflanzliche Produkte festgezurrt.

Von Julia Dahm

CDU-Sozialpolitiker Radtke konnte am Donnerstag seinen Gesetzentwurf im Plenum durchbringen.

News | Betriebsrat

10.10.2025

Eurobetriebsräte: Parlament nimmt Trilogergebnis an

Das Europaparlament hat am Donnerstag das Trilogergebnis zur Reform der Europäischen Betriebsräte mit großer Mehrheit verabschiedet. Noch bis zuletzt gab es Versuche, den Vorstoß zu kippen.

Von Alina Leimbach

News | Geopolitik

09.10.2025

Weshalb die Premiere von Jens-Frederik Nielsen im EU-Parlament ein deutliches Signal ist

Mit Jens-Frederik Nielsen ist erstmals ein Ministerpräsident Grönlands vor den Europaabgeordneten aufgetreten. Sein Land habe mit ungenutzter Wasserkraft und reichhaltigen Rohstoffen der EU einiges zu bieten. Grönland brauche die EU, die EU brauche aber auch Grönland.

Von Stephan Israel

News | Visa

08.10.2025

Visumspflicht: Europäisches Parlament stimmt für erleichterte Wiedereinführung

Das Europäische Parlament stimmte für eine Reform des EU-Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit. Damit soll es einfacher sein, die Visumspflicht wiedereinzuführen.

Von János Allenbach-Ammann

Analyse | Autoindustrie

07.10.2025

Verbrenner-Aus: Wie der Vorschlag der Kommission für die CO₂-Regulierung ausfallen könnte

Ursula von der Leyen dürfte bei ihrem Vorschlag für die Überarbeitung der CO₂-Flottengrenzwerte nicht an den Zielen für 2030 und 2035 rütteln. Sie könnte aber Instrumente zur Flexibilisierung vorschlagen, damit die Industrie die Ziele erfüllen kann.

Von Markus Grabitz

News | Europäisches Parlament

07.10.2025

EU-Parlament: Vertragspflicht, Veggie-Burger und GAP-Vereinfachung auf der Agenda

Ein Verbot von Fleischnamen für Veggie-Produkte, verpflichtende schriftliche Kaufverträge für Agrarprodukte und die Lockerung von Umweltauflagen für Landwirte: Im EU-Parlament stehen in dieser Woche Abstimmungen zu mehreren kontroversen Themen an.

Von Julia Dahm

Thema des Tages | Ursula von der Leyen

07.10.2025

Misstrauensvoten: Von der Leyen wirbt um die Unentschlossenen

Mit einem Appell an die Einigkeit der EU angesichts der Bedrohung durch Wladimir Putin versucht die Kommissionspräsidentin, Stimmen zu gewinnen. Sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linken haben ein Misstrauensvotum eingereicht.

Von Markus Grabitz

Thema des Tages | CDU

01.10.2025

Daniel Caspary: Chef der deutschen CDU/CSU-Gruppe geht zum Rechnungshof

Der Europaabgeordnete aus Karlsruhe soll für Deutschland Mitglied des Europäischen Rechnungshofes in Luxemburg werden. Das Bundeskabinett hat dies in Berlin beschlossen. Er würde die Nachfolge von Klaus-Heiner Lehne antreten.

Von Markus Grabitz