Europaparlament: Von der Leyen wehrt viertes Misstrauensvotum ab
Das Misstrauensvotum der Patrioten gegen die Kommissionspräsidentin war chancenlos. 165 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 360 dagegen.
Von Markus Grabitz
Das Misstrauensvotum der Patrioten gegen die Kommissionspräsidentin war chancenlos. 165 Abgeordnete stimmten für den Antrag, 360 dagegen.
Von Markus Grabitz
Die Diäten der Europaabgeordneten steigen automatisch um den Index der Inflation. Bei der allgemeinen Kostenpauschale wollen die Liberalen für 2026 im Präsidium wieder eine Nullrunde durchsetzen.
Von Markus Grabitz
Ein Treffen heute in Washington könnte Klarheit über die US-Pläne bezüglich Grönland schaffen. Am Montag wollen der dänische Verteidigungsminister und Grönlands Außenministerin in Brüssel mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte darüber reden, wie die Sicherheit in der Arktis garantiert werden soll.
Von Stephan Israel
Zum zweiten Mal in Folge haben die Fraktionen rechts von der EVP bei der Sitzplatzprojektion von Manuel Müller Einbußen hinnehmen müssen.
Von Manuel Müller
Im Dezember-Plenum haben die Christdemokraten vier wichtige Abstimmungen mit den Stimmen von Rechtsaußen-Parteien entschieden. Die S&D-Fraktion berät über die Aufkündigung der informellen Zusammenarbeit in der Von-der-Leyen-Plattform.
Von Markus Grabitz
EVP, S&D und Renew gehen nicht mit gemeinsamen Anträgen in die Abstimmung über das Mandat für die Vereinfachung der Nachhaltigkeitsgesetze. Dabei waren die Positionen in der informellen Von-der-Leyen-Koalition am Ende nicht weit voneinander entfernt.
Von Markus Grabitz
Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberale und Grüne fordern von der Kommission legislative Änderungen am Vorschlag für den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR). Sie drohen indirekt mit der Zurückweisung im Parlament.
Von János Allenbach-Ammann und Markus Grabitz
Mit einem Appell an die Einigkeit der EU angesichts der Bedrohung durch Wladimir Putin versucht die Kommissionspräsidentin, Stimmen zu gewinnen. Sowohl die Rechtsradikalen als auch die Linken haben ein Misstrauensvotum eingereicht.
Von Markus Grabitz
Die Beteiligung an der Abstimmung über Ursula von der Leyen war gering. Bei der namentlichen Abstimmung gaben lediglich 553 von 719 Abgeordneten ihre Stimme ab. Dies gilt als Zeichen des Protests gegen die Kommissionspräsidentin.
Von Markus Grabitz
Participation in the vote on Ursula von der Leyen was low. In the roll-call vote, only 553 out of 719 Members of the European Parliament (MEPs) cast their votes. This is seen as a sign of protest against the Commission President.
Von Markus Grabitz