Im Herbst soll das Europäische Parlament den Unterausschuss für Verteidigung zu einem vollwertigen Ausschuss aufwerten. Die genauen Zuständigkeiten müssen noch ausgehandelt werden. Die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert mehr Industrie-Kompetenz.
Von Wilhelmine Stenglin
Keiner der neuen Agrarsprecher von Sozialdemokraten, Liberalen und Linken im EU-Parlament kommt aus Deutschland. Derweil entsenden neben den etablierten Parteien auch die AfD und die Tierschutzpartei Vertreter in den AGRI-Ausschuss.
Von Julia Dahm
401 Stimmen erzielte Ursula von der Leyen bei ihrem Wahlgang für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Obwohl die Grünen nicht Teil der informellen Koalition sind, stimmten sie in hoher Zahl für die CDU-Politikerin – und entschieden damit wohl die Wahl.
Von Markus Grabitz
Bevor sich kommende Woche im Europäischen Parlament die Ausschüsse konstituieren, werden die letzten Posten besetzt. Im Agrarausschuss zeichnet sich ab, dass die deutschen Abgeordneten weniger Ämter ergattern werden als in der letzten Legislaturperiode.
Von Julia Dahm
361 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen, um am Donnerstag vom Europaparlament gewählt zu werden. EVP, S D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Abweichler werden vor allem bei den Liberalen erwartet.
Von Markus Grabitz
The search for a prime minister in France is chaotic. France Insoumise and Parti Socialiste are vying for supremacy in the left-wing camp of the election winners. Macronists and conservatives are sounding out the possibility of working together.
Von Claire Stam
Die Suche nach einem Ministerpräsidenten in Frankreich verläuft chaotisch. Im linken Lager der Wahlsieger ringen France Insoumise und Parti Socialiste um die Vorherrschaft. Macronisten und Konservative loten eine Zusammenarbeit aus.
Von Claire Stam
Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne einigen sich darauf, wie sie die Posten unter sich verteilen wollen, die eigentlich der rechtsradikalen Fraktion zustehen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe könnte den Vorsitz im Verkehrsausschuss bekommen.
Von Markus Grabitz
Die bisherige ID-Fraktion geht in der neuen Fraktion „Patrioten für Europa“ auf. Hinzu kommt als künftig zweitstärkste Gruppe der ungarische Fidesz, die tschechische Ano-Bewegung und Vox aus Spanien.
Von Markus Grabitz
Dass im EU-Parlament Einigkeit zwischen Konservativen, Liberalen, Sozialdemokraten und Grünen herrscht, ist eher selten. Doch im Agrifood-Bereich eint in der neuen Legislaturperiode ein Anliegen alle vier Fraktionen: die Marktmacht der Landwirte zu stärken.
Von Julia Dahm
