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Ampel-Koalition

29.10.2023, Nigeria, Abuja: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt neben Bola Tinubu, Präsident von Nigeria, an einer Pressekonferenz im State House teil. Scholz ist auf seiner dritten größeren Afrika-Reise in den knapp zwei Jahren seit seiner Vereidigung. Mit Nigeria besucht er nun das bevölkerungsreichste und wirtschaftsstärkste Land des Kontinents. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Der Kanzler, die Flüchtlinge und seine Hoffnung auf Migrationsabkommen

Lange Zeit schien das Thema Migration für Olaf Scholz wenig Bedeutung zu haben. Es gab ja auch genügend anderes, den Ukraine-Krieg, die Energiekrise, überhaupt das Land. Das aber hat sich fundamental geändert; das zeigte sich auch in der Nacht von Montag auf Dienstag mit den Ministerpräsidenten. Ob der Kanzler die Lage in den Griff bekommt, ist aber vollkommen offen.

Von Stefan Braun

Christian Lindner FDP, Bundesminister der Finanzen, aufgenommen im Rahmen einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Steuerschaetzung in Berlin, 26.10.2023. Berlin Deutschland *** Christian Lindner FDP , Federal Minister of Finance, recorded at a press conference to present the tax estimate in Berlin, 26 10 2023 Berlin Germany. Copyright: xFlorianxGaertnerx
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Eine Partei unter besonderem Feuer

Die Umfragen sind miserabel, die Zweifel bei den Partnern riesig und die Stimmungslage an der Basis komplex – das ist die Ausgangslage für die FDP zum Start in die zweite Hälfte der Legislatur. Doch trotz aller Krisenzeichen: Die Partei ist nicht zerstritten.

Von Stefan Braun

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION - KLAUSUR IN WEIMAR 21/03/2023 - Weimar: Die Klausur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag am 21. März 2023 in Weimar. / _________________ *** BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION KLAUSUR IN WEIMAR 21 03 2023 Weimar The closed meeting of the parliamentary group Bündnis 90 Die Grünen in the German Bundestag on 21 March 2023 in Weimar
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Halbzeitbilanz der Grünen: Gefährlich eingeklemmt zwischen Realismus und Herzensthemen

Zur Hälfte der Legislaturperiode haben die Grünen schon alles versucht: Im Umgang mit Krieg und Energiekrise zeigten sie größtmöglichen Realismus; im Umgang mit Klima und Migration kämpfen sie für ihre Herzensthemen. Gelohnt wird ihnen das bisher kaum, das zeigen Umfragen und Wahlverluste. Die Partei steht vor der Frage: Fokussieren wir uns auf unsere Wurzeln – oder regieren wir fürs ganze Land?

Von Stefan Braun

Auftaktbilder zur Fraktionssitzung der SPD Aktuell, 14.03.2023, Berlin, Bundeskanzler Olaf Scholz und Dr. Rolf Muetzenich beim Haende schuetteln im Vorfeld der Fraktionssitzung des Deutschen Bundestag der SPD Bundestagsfraktion im Reichstagsgebaeude Berlin Berlin Deutschland *** Prelude pictures to the parliamentary group meeting of the SPD current, 14 03 2023, Berlin, Chancellor Olaf Scholz and Dr Rolf Muetzenich shaking hands in the run-up to the parliamentary group meeting of the German Bundestag of the SPD parliamentary group in the Reichstag building Berlin Berlin Germany
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SPD: Der Verzweiflung nah

Es rumort in der SPD-Bundestagsfraktion. Schlechte Umfragewerte, ein absehbar verkleinertes Parlament und ein Kanzler, der seine Ampelregierung nur noch mühsam zusammenhält: keine fröhliche Perspektive für Kandidatenaufstellung und Bundestagswahl 2025. Das Gegrummel wird lauter, die Kritik am Regierungsauftritt hörbarer.

Von Horand Knaup

epa10281869 German Chancellor Olaf Scholz looks on during a press conference after a meeting of regional state premiers at the Chancellery in Berlin, Germany, 02 November 2022.(Foto: EPA-EFE/CLEMENS BILAN)
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Bundesregierung enttäuscht Entscheider bei Digitalisierung

Deutschlands Entscheider geben der Bundesregierung gerade einmal mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut der exklusiven Table.Media-Umfrage bei der Digitalpolitik aus: Nur 0,7 Prozent sehen hier eine hohe Kompetenz. Diese Einschätzung wirkt sich auch auf das Entscheider-Ranking der Minister aus.

Von Fabian Löhe

Ute Frevert, Sigmund-Freud-Preistraegerin 2020. Akademie Preise 2020. Preisverleihung im Staatstheater Darmstadt. Copyright Andreas Reeg / Agentur Focus
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Historikerin Ute Frevert: „Mental, emotional, habituell lief einiges aus dem Ruder“

Das Land ist aufgeraut; die Menschen machen sich so viele Sorgen wie lange nicht. Wir haben mit Ute Frevert über Stimmungen, Stimmungsmacher und das schwierige Geschäft der Politik gesprochen. Die Historikerin spricht über die Vernunft der Mehrheit, beklagt die Tonlage der Opposition und erklärt, warum in großen Krisen nicht nur die Regierung Verantwortung trägt, sondern auch die Bevölkerung.

Von Stefan Braun

Pressekonferenz nach der Kabinettsklausur der Bundesregierung Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Finanzminister Christian Lindner FDP und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene verlassen die Pressekonferenz gemeinsam un gehen in Richtung Schloss nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, Gransee, 30.08.2023 Gransee, Schloss Meseberg Brandenburg Deutschland *** Press conference after the cabinet meeting of the German government Chancellor Olaf Scholz SPD , Finance Minister Christian Lindner FDP and Economy and Climate Minister Robert Habeck Gruene leave the press conference together and walk towards the castle after the cabinet meeting at Meseberg Castle, Gransee, 30 08 2023 Gransee, Meseberg Castle Brandenburg Germany Bild: Imago / Political Moments
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Meseberg: Hat die Regierung ausgezankt?

Die Erwartungen vor der Klausurtagung auf Schloss Meseberg waren hoch. Das Treffen markierte das Ende der Sommerpause und einer ersten Legislaturhälfte, die mit viel Tatendrang startete und in ziellose Streitereien mündete. Am Ende verraten Mimik und Gestik dreier Spitzenpolitiker mehr als ihre Worte.

Von Franziska Klemenz

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BDI-Chef Siegfried Russwurm: „Deutschland muss klären, ob es Industrieland, Exportland und Innovationsland bleiben will“

Die Regierung in der Kritik, die Wirtschaft mit Sorgen und die AfD auf dem Vormarsch – BDI-Präsident Siegfried Russwurm wirft im Interview einen Blick auf alle Baustellen. Er schimpft über „zu viele Hemmnisse auf den Schultern“, beklagt eine Anti-Haltung gegen Unternehmen und beschreibt, warum die demokratischen Parteien die Schäufelchen endlich im Sandkasten lassen sollten.

Von Stefan Braun

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Dokumentarfilmer Stephan Lamby: „In der Koalition hat sich eine negative Energie entfaltet“

Zwei Jahre lang hat der Dokumentarfilmer Stephan Lamby eine Koalition im Krisenmodus beobachtet. Jetzt kommen sein Buch und sein Film dazu. Im Interview spricht er davon, was er sich von der Ampel einst erhoffte, welche Stärke er im Umgang mit dem Ukraine-Krieg erkennt und wo er schmerzhaftes Unvermögen ausgemacht hat. Ein Gespräch über Politik in schweren Zeiten.

Von Stefan Braun