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Ampel-Koalition

Schloss Meseberg, Kabinettsklausur Pressekonferenz Aktuell, 06.03.2023 Schloss Meseberg, Bundesfinanzminister Christian Lindner FDP gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz SPD und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene bei der Pressekonferenz nach der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Gartenhaus von Schloss Meseberg Schloss Meseberg Brandenburg Deutschland *** Meseberg Castle, Cabinet Retreat Press Conference Current, 06 03 2023 Meseberg Castle, Federal Finance Minister Christian Lindner FDP together with Chancellor Olaf Scholz SPD and Economy and Climate Minister Robert Habeck Greens at the press conference after the closed meeting of the Federal Cabinet in the garden house of Meseberg Castle Meseberg Brandenburg Ger
Analyse

Risse in der Koalition: Warum der Neustart misslang

Die FDP gibt sich provokant breitbrüstig; die Grünen reagieren auf ihre aufgestauten Schmerzen, und der Kanzler schaut nachlässig zu: Noch bevor die Koalition in ihre zweite Halbzeit startet, ist die allseits versprochene Vernunft nach dem Streit um Kindergrundsicherung und Wachstumsförderung dahin. Ob der politische Schaden reparabel ist, weiß niemand. Klar aber ist, dass Emotionen eine große Rolle spielten.

Von Stefan Braun

Doppelportrait (USE ONLY STEFFI & BRITTA)
Analyse

Standpunkt des Progressiven Zentrums: Die Ampel muss neu starten

Die Beliebtheitswerte der Ampel-Koalition sind auf ein Allzeit-Tief gesunken. Wenn es der Anspruch der Regierungsparteien ist, die Allianz in eine weitere Legislatur zu tragen, braucht ihre Erzählung zur Halbzeit im September 2023 eine Rundum-Erneuerung. Und ein: Wir haben verstanden. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Schroeder und Dominic Schwickert.

Von Experts Table.Briefings

News Bilder des Tages Ministerpraesidentenkonferenz im Bundeskanzleramt in Berlin Aktuell, 02.06.2022, Berlin, Bundeskanzler Olaf Scholz SPD gemeinsam mit Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene und Ministerpraesident Winfried Kretschmann, Auftaktbilder zum Treffen der Ministerpraesidentenkonferenz im Bundeskanzleramt mit dem Kabinett und den Regierungscheffinen und Regierungschefs der Laender Berlin Berlin Deutschland *** Ministerpraesidentenkonferenz im Bundeskanzleramt in Berlin Aktuell, 02 06 2022, Berlin, Chancellor Olaf Scholz SPD together with Economy and Climate Minister Robert Habeck Greens and State President Winfried Kretschmann, prelude pictures to the meeting of the Ministerpraesidentenkonferenz in the Federal Chancellery with the
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Habeck trifft Kretschmann: Wie man Klimaschutz in einer Demokratie durchsetzt

Fast zwei Jahre an der Regierung, und fast zwei Jahre nur Mühsal, schwierige Kompromisse und wenig Erfolge: Die Bilanz der Grünen ist nicht sonderlich gut. Am Montag besucht Robert Habeck gemeinsam mit Winfried Kretschmann die Firma Bosch. Der erste grüne Ministerpräsident verändert Baden-Württemberg langsam – und dabei nachhaltiger, als Habecks Grüne das bislang mit Deutschland versucht haben.

Von Stefan Braun

25.06.2023, Thüringen, Sonneberg: Björn Höcke, Vorsitzender der AfD Thüringen (l) und Tino Chrupalla, AfD-Bundesvorsitzender (r) gratulieren im Garten des Restaurants Frankenbaude dem Wahlsieger des Thüringer Kreis Sonneberg, Robert Sesselmann (AfD,M). Der ehemalige Landrat Hans-Peter Schmitz (parteilos) war aufgrund einer langwierigen Erkrankung in den Ruhestand versetzt worden. Der AfD-Abgeordnete Robert Sesselmann hatte in der ersten Runde die meisten Stimmen erhalten. Er wäre der erste AfD-Landrat in Deutschland. In der Stichwahl tritt er gegen Jürgen Köpper (CDU) an. Foto: Martin Schutt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Der AfD-Sieg von Sonneberg: Ausrutscher oder Trend?

Die AfD zieht aus dem Sieg in Sonneberg historisches Selbstbewusstsein. Auf großer wie regionaler Ebene können die anderen Parteien lernen. Viele Faktoren führten zu dem Ergebnis. Die Erklärung, dass der Wahlkampf mit Bundesthemen der Partei zum Sieg verholfen hat, greift zu kurz. Eine Analyse.

Von Franziska Klemenz

Lars Klingbeil, Parteivorsitzender SPD, Ricarda Lang, Parteivorsitzende von Buendnis 90/Die Gruenen, Statement im Nachgang zum Koalitionsausschuss. Die Ampel-Koalition einigt sich auf ein Entlastungspaket, DEU, Berlin, 24.03.2022 *** Lars Klingbeil, party leader SPD, Ricarda Lang, party leader of Buendnis 90 Die Gruenen, statement in the aftermath of the coalition committee The traffic light coalition agrees on a relief package, DEU, Berlin, 24 03 2022
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SPD und Grüne: Beziehungsstatus angespannt

Grüne und SPD galten lange als natürliche Regierungspartner. In der Ampelkoalition zeigt sich deutlicher denn je, wie abgekühlt das Verhältnis geworden ist. Unverständnis füreinander ist zum Dauerbegleiter geworden. Dahinter stecken kulturelle Unterschiede, aber auch taktische Erwägungen im Blick auf die nächste Wahl.

Von Franziska Klemenz

Deutscher Bundestag, 107. Plenarsitzung Friedrich Merz CDU im Portrait mit Blick in die Kamera im Plenum bei der 107. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin, 26.05.2023 Berlin Berlin Deutschland *** German Bundestag, 107 plenary session Friedrich Merz CDU in portrait looking into the camera in the plenary session at the 107 session of the German Bundestag in Berlin, 26 05 2023 Berlin Berlin Germany
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Wie umgehen mit der AfD: Das Dilemma des Friedrich Merz

Friedrich Merz hatte einst versprochen, die AfD zu halbieren. Inzwischen ist die in Teilen rechtsextreme Partei laut Umfragen stärker als damals. Ist der CDU-Chef also gescheitert? Gemessen an seinem Versprechen: Ja. Gemessen an den Gründen für die Stärke der Rechten, ist er nicht alleine schuld.

Von Stefan Braun

Stefan Braun, Daniel Schmidthäussler
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Christian Lindner: „Diese Regierung ist nicht linker als die CDU“

Die Koalition steckt über dem Streit um das GEG in einer schweren Krise – und mittendrin steht die FDP des Bundesfinanzministers. Wir fragen Christian Lindner, warum seine Partei blockiert, wie sie das Klima retten möchte und warum er keinen Nachfolger aufbaut.

Von Stefan Braun

Gerhart Baum
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FDP-Mann Gerhart Baum: „Technologieoffenheit ja, aber doch nicht um jeden Preis.“

90 und kein bisschen leise? So kann man das wohl sagen bei Gerhart Baum, dem früheren Bundesinnenminister und Tausendsassa der Liberalität. Im Interview fordert er eine raumgreifendere Definition von modernem Liberalismus, plädiert für eine Aufarbeitung von Niederlagen und zeigt seine große Sympathie für ein paar junge Liberale.

Von Stefan Braun

Analyse

Die Ampel verkneift sich zu offene Kritik an Macron

Außenministerin Baerbock reist nach Peking – und muss den Eindruck ausbügeln, Taiwan sei den Europäern gleichgültig. Die Bundesregierung hielt sich jedoch mit Kritik an Macron zunächst zurück. Deutsch-französischer Zoff wäre genau das, was Peking will.

Von Stefan Braun

Feature

The traffic light coalition refrains from criticizing Macron

Foreign Minister Baerbock travels to Beijing – and has to fix the impression that Taiwan is indifferent to Europeans. However, the German government initially refrained from criticizing Macron. German-French conflict is exactly what Beijing wants.

Von Stefan Braun