Außenministerin Baerbock reist nach Peking – und muss den Eindruck ausbügeln, Taiwan sei den Europäern gleichgültig. Die Bundesregierung hielt sich jedoch mit Kritik an Macron zunächst zurück. Deutsch-französischer Zoff wäre genau das, was Peking will.
Von Stefan Braun
Lithium und Seltene Erden sind für Handys, Windräder oder E-Autos enorm wichtig. Sie sind selten und werden bislang fast zu 100 Prozent in China verarbeitet. Daraus ist eine gefährliche Abhängigkeit geworden. Jetzt will die Bundesregierung mithilfe von Australien gegensteuern. Staatssekretärin Franziska Brantner erklärt, warum das Land am anderen Ende der Welt so wertvoll ist.
Von Stefan Braun
Die Grünen haben verloren und die FDP hat gewonnen? So einfach ist es nicht, erst recht nicht beim Klimaschutz, sagt jedenfalls Johannes Vogel. Der stellvertretende Parteichef und Erste PGF der Fraktion betont, dass es nicht mehr um das Ob gehe, nur noch um den richtigen Weg – und über den dürfe man in einer Demokratie streiten.
Von Stefan Braun
CSU und Linke sind empört über die Wahlrechtsreform. Die Union will vor das Verfassungsgericht ziehen und die Ampel ist überraschend in die Defensive geraten. Einer der Ampel-Berater ist Robert Vehrkamp. Der Bertelsmann-Forscher verteidigt die Pläne und hält – anders als CDU und CSU – den Streit für leicht lösbar.
Von Stefan Braun
Es brauchte im Jahr 2019 zweifellos einigen politischen Willen, das Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dann kamen Corona, der Regierungswechsel und der Ukraine-Krieg. Mit all seinen Folgen. Deshalb kann es nicht verwundern, dass die Ampel erst jetzt zum Kern ihres Problems vordringt: Wie viel Mut für den großen Umbau hat sie? Das Psychogramm von drei Parteien, die zusammen eine Koalition bilden – und aus guten Gründen große Schmerzen haben.
Von Stefan Braun
Die Liberalen wissen nicht, was sich in der EU gehört? Das ist dann doch eher ein Trugschluss. Die FDP blockiert in Brüssel und freut sich in Berlin – und das alles mit Absicht. Über eine Ampelpartei, die im Augenblick zuerst an sich selbst denkt.
Von Stefan Braun
Deutschland will seine Geschichte in Tansania aufarbeiten. Dabei geht es um Kulturgüter, um Schuld und Verantwortung. Aber es geht auch um Hunderte Schädel, die deutsche Wissenschaftler einst nach Europa holten. Sie sollen jetzt zurückgegeben werden. Auf Drängen des AA und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Von Stefan Braun
Es ist nicht lange her, da galt Markus Söder als lernender Moderner – und Friedrich Merz als ewiggestriger Konservativer. Das hat sich radikal gedreht: Während der CDU-Vorsitzende seiner Partei mehr Klimaschutz verordnen will, attackiert sein CSU-Kollege die Grünen wie vor 20 Jahren. Über Strategien-Wechsel bei der Union.
Von Stefan Braun
Am Donnerstag kommt Israels Premier Benjamin Netanjahu nach Berlin. Für Deutschland ist das keine einfache Visite. Vom erhofften Friedensprozess keine Spur; stattdessen streben rechtsextreme Partner Netanjahus nach Kontakten zur AfD. Der Israel-Experte Markus Kaim warnt aber davor, das überzubewerten. Und erinnert daran, dass Israel längst „in einer Art Schattenkrieg“ mit dem Iran steckt.
Von Stefan Braun
Der Anschlag auf Nord Stream 2 hat die Welt verändert. Auch wenn weiter unklar ist, wer die Attacke verübt hat – sie zeigt, wie verwundbar Pipelines, Unterseekabel, LNG-Terminals sind. Deutschland wirkt darauf unvorbereitet: Bis heute liegt die Verantwortung für die Sicherheit bei privaten Betreibern – die Regierung weiß nicht mal, wie viele Internetknotenpunkte und Unterseekabel schützenswert wären.
Von Stefan Braun
