Der Politologe Karl-Rudolf Korte stellt den Ampel-Koalitionären überraschend gute Noten aus: Das multizentristische Ringen um Lösungen belebe die Demokratie nach den lähmenden GroKo-Zeiten.
Von Stefan Braun
Verbrenner-Aus, Abschied von Gas- und Ölheizungen – die Grünen wollen große Schritte Richtung CO2-Ausstieg machen. Doch die FDP bremst plötzlich. Die Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion Katharina Dröge appelliert nun an deren Vertragstreue – und würde sich wünschen, dass alle in der Koalition auf öffentliche Auseinandersetzungen eher verzichten würden.
Von Stefan Braun
Verkehrsminister Volker Wissing gehörte zu den Architekten der Ampel. Aus seinem Handy stammt das Startfoto mit FDP und Grünen. Außerdem führt er ein zentrales Ressort für die Transformation. Im Interview mit Berlin.Table erklärt er, wieso die Positionen von Grünen und Liberalen bei der Planungsbeschleunigung so auseinandergehen – und warum er einen digitalen Personalausweis fordert.
Von Stefan Braun
Christian Lindner lässt keine Zweifel: Der Kapitalstock zum Aufbau einer privaten Rente wird kommen. Und er wird mit einem Anfangsbudget von mindestens zehn Milliarden Euro starten. Es stellt sich nur die Frage, wo das Geld herkommen soll. Lindners Idee: Der Bund könnte Teile seiner Beteiligungen in den Kapitalstock für die Aktienrente überführen. Eine Analyse, was dafür spricht, was dagegen und was der Schritt für die Deutsche Post und DHL bedeuten würde.
Von Stefan Braun
Die Arbeitgeber schlagen Alarm: Deutschland müsse dringend umdenken, um in der Welt wirtschaftlich und politisch zu bestehen. Das sagt Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), im Interview. Seine Forderung: Leistung muss auch in der Schule wieder etwas wert sein. Sein Credo: Wir brauchen eine Debatte, warum es sich lohnt, zu arbeiten. Warum es richtig ist, genau darauf Lust zu haben.
Von Stefan Braun
Die Ampel hatte sich zum Start im Dezember 2021 versprochen, auf Parteitaktik und sachfremde Gegengeschäfte zu verzichten. Sie wollte Neues vorleben, auch was den politischen Stil angeht. 14 Monate später steckt das Bündnis in vielen Fragen fest. SPD und Grüne sagen: die FDP bremse. Aus der ist zu hören: Das habe gute Gründe.
Von Stefan Braun
Wie dem Braunkohlerevier in Ostdeutschland helfen? Wie die Unternehmen für die Energiewende gewinnen? Und wie Absatzmärkte in Indien und Afrika erschließen? Michael Kellner, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, über seine Lehren aus Lützerath, die Optionen für die Lausitz und seinen Appell an die Liberalen bei der Planungsbeschleunigung.
Von Stefan Braun
Im Konflikt mit Hans-Georg Maaßen fordert Mike Mohring eine baldige Klärung und fürchtet zugleich ein langwieriges Verfahren. Der 51-Jährige kennt die CDU in Thüringen wie kaum ein Christdemokrat sonst. Er war dort Generalsekretär und Fraktionschef, heute gehört er dem CDU-Bundesvorstand an. Mohring rechnet nicht damit, dass die Debatten rund um Maaßen bald aufhören, egal, ob der Mann die CDU verlässt oder nicht.
Von Stefan Braun
Der Plan war klar: Die Ampel wollte eine Außen- und Sicherheitspolitik „aus einem Guss“. So hatten es SPD, Grüne und Liberale im Koalitionsvertrag vereinbart. Doch daraus ist fürs Erste nichts geworden. Stattdessen gibt es vor allem eines: inhaltliche und rhetorische Konflikte über den Blick auf die Weltlage, auf China, auf Afrika, auf Russland.
Von Stefan Braun
Eine Abgeordnete, ein Parteichef, eine Ausschussvorsitzende im Bundestag – sie alle können sehr schnell und sehr laut Waffen fordern, mehr schnelle Entscheidungen und überhaupt einen größeren Einsatz für die Ukraine. Ein Kanzler aber muss all das, so er es tut, am Ende auch verantworten. Vielleicht erklärt das am besten, warum Olaf Scholz seiner Vorgängerin Angela Merkel gerade jetzt immer ähnlicher wird. Vorsichtig, abwägend, alles auslotend. Über die Lage eines Kanzlers, die komplizierter kaum sein könnte.
Von Stefan Braun
