Stefan Braun

Etat für 2024 nicht mehr in diesem Jahr

Finanzminister Lindner will sich Zeit für die parlamentarischen Beratungen nehmen. Und: Den Bundeshaushalt 2024 und den Haushalt 2025 zusammen betrachten.

Von Stefan Braun

Habeck in Karlsruhe: Die Grünen erleben einen Joschka-Fischer-Moment

Vizekanzler ist Robert Habeck schon seit zwei Jahren. Trotzdem stand zwischenzeitlich infrage, ob er nach eigenen Fehlern und Querschüssen von Ministerinnen wirklich der Anführer der Grünen ist. Mit Karlsruhe aber ist das neu entschieden.

Von Stefan Braun

Grünen-BDK: Gruppenbild mit Habeck

Die Lage ist schlecht. Und die Aussichten sind kaum besser. In dieser Atmosphäre treffen sich die Grünen in Karlsruhe, rücken auf der Bühne eng zusammen – und erleben einen Vizekanzler, der deutlich wie nie sagt, dass es jetzt um alles geht. Für die Grünen, fürs Land, und auch für ihn.

Von Stefan Braun

Helga Haftendorn, die strenge, fürsorgliche Förderin

Hoch angesehene Politikwissenschaftlerin, Koryphäe der transatlantischen Beziehungen und eine strenge Förderin: Helga Haftendorn hat viele junge Forschende herausgefordert und sich zugleich sehr für sie eingesetzt. Ein Nachruf.

Von Stefan Braun

Källenius: „Zölle werden uns Unternehmen nie helfen“

Von Stefan Braun

Grüne müssen sich entscheiden: Ums Regieren kämpfen oder wieder Opposition sein

Das Regierungsende in Hessen trifft die Grünen hart. Obwohl sie im Land kooperativ und engagiert waren, hat sich Boris Rhein gegen sie entschieden. Enttäuschung ist verständlich; Zorn wäre auf den ersten Blick nachvollziehbar. Und doch hat diese Entwicklung Gründe, derer sich die Partei klar werden muss. Erst danach sollte sie die Frage beantworten, was sie künftig sein möchte.

Von Stefan Braun

Der Kanzler, die Flüchtlinge und seine Hoffnung auf Migrationsabkommen

Lange Zeit schien das Thema Migration für Olaf Scholz wenig Bedeutung zu haben. Es gab ja auch genügend anderes, den Ukraine-Krieg, die Energiekrise, überhaupt das Land. Das aber hat sich fundamental geändert; das zeigte sich auch in der Nacht von Montag auf Dienstag mit den Ministerpräsidenten. Ob der Kanzler die Lage in den Griff bekommt, ist aber vollkommen offen.

Von Stefan Braun

Katja Keul zu Tansania: Es geht darum, andauerndes Unrecht zu beenden

Der Bundespräsident hat die Opfer deutscher Kolonialverbrechen in Tansania um Verzeihung gebeten – und viele haben das spontan angenommen. Ein erster Schritt in der Aufarbeitung der Geschichte ist damit getan. Trotzdem muss noch viel passieren, sagt Katja Keul, Staatsministerin im AA. Sie war mit Steinmeier in Tansania und ist treibende Kraft hinter dieser politischen Anstrengung.

Von Stefan Braun

Eine Partei unter besonderem Feuer

Die Umfragen sind miserabel, die Zweifel bei den Partnern riesig und die Stimmungslage an der Basis komplex – das ist die Ausgangslage für die FDP zum Start in die zweite Hälfte der Legislatur. Doch trotz aller Krisenzeichen: Die Partei ist nicht zerstritten.

Von Stefan Braun

Scholz zu Besuch im Migrationszentrum von Nigeria

Deutschland strebt nach Migrationsabkommen mit Afrika. Fachkräfte sollen kommen, abgelehnte Asylbewerber gehen. In der Millionen-Metropole Lagos kann Olaf Scholz studieren, dass das viel einfacher klingt als es ist. Und das liegt auch an eigenen Widersprüchen und möglichen Konflikten mit Brüssel.

Von Stefan Braun