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Fast zwei Jahre an der Regierung, und fast zwei Jahre nur Mühsal, schwierige Kompromisse und wenig Erfolge: Die Bilanz der Grünen ist nicht sonderlich gut. Am Montag besucht Robert Habeck gemeinsam mit Winfried Kretschmann die Firma Bosch. Der erste grüne Ministerpräsident verändert Baden-Württemberg langsam – und dabei nachhaltiger, als Habecks Grüne das bislang mit Deutschland versucht haben.
Von Stefan Braun
Deutschland bringt seine Reputation in Gefahr; Deutschland verschläft zentrale Antworten auf die digitale Revolution; Deutschland könnte vieles, aber macht daraus viel zu wenig – das Urteil von Dennis Snower über die Lage des Landes muss die Politik schmerzen. Der frühere Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft und heutige Frontmann der NGO Global Solutions Initiative im Interview.
Von Stefan Braun
Eigentlich könnte alles gut sein mit Südafrika. Klimapartnerschaft, Sicherheitskooperation, Impfstoff-Zusammenarbeit – das klingt richtig und wichtig. Aber Corona und der Ukraine-Krieg haben vieles erschwert. Obwohl Annalena Baerbock sich einer sanften Wiederannäherung verschrieben hat, zeigt ihre südafrikanische Kollegin, wie entschlossen neutral das Land bleiben möchte. Zum Trost steht am Ende ein Treffen mit dem Staatspräsidenten.
Von Stefan Braun
Die Wirtschaft klagt immer, sagen die einen. So bedrohlich war es lange nicht, sagen die anderen. Wolfgang Große Entrup, Hauptgeschäftsführer des Chemieverbandes VCI, fordert von der Politik klare Prioritäten und ein besseres Gespür für das, was auf dem Weltmarkt passiert. Viele Unternehmen gehen inzwischen direkt in die Wahlkreise, weil sie das Gefühl haben, in Berlin nicht mehr gehört zu werden.
Von Stefan Braun
Machtkämpfe sind wichtig. Aber sie müssen zum richtigen Zeitpunkt geführt werden. Angela Merkel hat das perfektioniert; Hendrik Wüst und Friedrich Merz haben gerade das Gegenteil bewiesen. Zum Schaden aller in der Union.
Von Stefan Braun
Ein Putschversuch, der Wladimir Putin schwächt, Yevgeni Prischogin stark hält und Alexander Lukascheno plötzlich mächtig macht – Norbert Röttgen mit einer Kurzanalyse für Table.Media.
Von Stefan Braun
Thomas Fischer ist seit wenigen Wochen Präsident der neuen Wirtschaftsvereinigung der Grünen. In einem Meinungsbeitrag plädiert er dafür, über den Streit um das Gebäudeenergiegesetz nicht das große Ziel aus den Augen zu verlieren: die Rettung des Klimas. Der dafür auch nötige Glaube an die Machbarkeit dürfe im Konflikt nicht mutwillig zerstört werden.
Von Stefan Braun
Wie die AfD niederringen? Warum über das Asylrecht sprechen? Und was macht am meisten Angst am Kampf gegen Linksextremismus? Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) darüber, warum er seine Politik nicht von der AfD abhängig macht und wie schwer es demokratische Konservative haben.
Von Stefan Braun
Friedrich Merz hatte einst versprochen, die AfD zu halbieren. Inzwischen ist die in Teilen rechtsextreme Partei laut Umfragen stärker als damals. Ist der CDU-Chef also gescheitert? Gemessen an seinem Versprechen: Ja. Gemessen an den Gründen für die Stärke der Rechten, ist er nicht alleine schuld.
Von Stefan Braun
Die Lage im Kosovo ist nach den jüngsten Gewaltausbrüchen extrem angespannt. Brüssel und Berlin fürchten weitere Eskalationen. Manuel Sarrazin, Sonderbeauftragter für den westlichen Balkan, räumt Fehler der EU ein, fordert von beiden Seiten Vernunft und träumt auch dort von einem Zusammenleben wie in der Europäischen Union.
Von Stefan Braun
