Die Dramatik der „doppelten Zeitenwende“
Eingefahrene Denk- und Handlungsmuster in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik müssten hinterfragt und angepasst werden, schreibt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Von Experts Table.Briefings
Eingefahrene Denk- und Handlungsmuster in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik müssten hinterfragt und angepasst werden, schreibt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Von Experts Table.Briefings
Friedrich Merz und Emmanuel Macron sollen über einen milliardenschweren Verteidigungsfonds als dauerhafte Hilfestellung für die Ukraine und zur Verteidigungsfähigkeit Europas gesprochen haben. Vorbild wäre der ESM.
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Die drei Parteien haben sich im zweiten Anlauf auf ein gemeinsames Programm geeinigt. Jede kann darin für sich zentrale Vorhaben verbuchen.
Von Okan Bellikli
Die mit dem Berliner Verdienstorden ausgezeichnete Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA) steht nach Kürzungsplänen der Bildungsverwaltung vor dem Aus. Der Protest dagegen wird lauter.
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Mit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben die Gespräche zwischen den USA und Russland über eine Beendigung des Kriegs in der Ukraine begonnen. Wolfgang Ischinger, ehemaliger Leiter der MSC, erwartet, dass Washington in den kommenden Verhandlungen massiv auf die europäischen Bündnispartner angewiesen sein wird. Er plädiert für die Einrichtung einer internationalen Kontaktgruppe unter US-Führung mitsamt der Einbeziehung der Ukraine und der europäischen Partner.
Von Experts Table.Briefings
Aufarbeitung nach Wahlniederlagen - das kann dauern. Zumal dann, wenn die Parteispitze fürchten muss, dass alte Grabenkämpfe wieder aufbrechen. Das will die Grünen-Spitze verhindern.
Von Stefan Braun
Statt wie bisher 77 stellt die AfD künftig 152 Bundestagsabgeordnete. Bedingt durch regionale Ergebnisse, alte und neue Seilschaften dürfte sich die Machtarchitektur bei den äußerst Rechten verschieben.
Von Franziska Klemenz
Ende der Woche soll es zu einem informellen Gespräch zwischen der engen SPD-Führung und der Unionsspitze kommen. Davor legt die SPD-Spitze intern erste Leitlinien fest.
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Bei allen Unterschieden in der Asylpolitik: Die Parteien dürften sich einig sein, dass die Bedingungen für die Anwerbung weiter verbessert werden müssen, schreibt der SWP-Forscher.
Von Experts Table.Briefings
Bevor der neue Bundestag zusammentritt, könnte der alte noch eine entscheidende Rolle spielen: für eine Mehrheit für ein Verteidigungs-Sondervermögen. Welche Möglichkeiten Friedrich Merz dafür hat.
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