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Berlin

Schloss Meseberg, Kabinettsklausur Pressekonferenz Aktuell, 06.03.2023 Schloss Meseberg, Bundesfinanzminister Christian Lindner FDP gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz SPD und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene bei der Pressekonferenz nach der Klausurtagung des Bundeskabinetts im Gartenhaus von Schloss Meseberg Schloss Meseberg Brandenburg Deutschland *** Meseberg Castle, Cabinet Retreat Press Conference Current, 06 03 2023 Meseberg Castle, Federal Finance Minister Christian Lindner FDP together with Chancellor Olaf Scholz SPD and Economy and Climate Minister Robert Habeck Greens at the press conference after the closed meeting of the Federal Cabinet in the garden house of Meseberg Castle Meseberg Brandenburg Ger
Analyse

Risse in der Koalition: Warum der Neustart misslang

Die FDP gibt sich provokant breitbrüstig; die Grünen reagieren auf ihre aufgestauten Schmerzen, und der Kanzler schaut nachlässig zu: Noch bevor die Koalition in ihre zweite Halbzeit startet, ist die allseits versprochene Vernunft nach dem Streit um Kindergrundsicherung und Wachstumsförderung dahin. Ob der politische Schaden reparabel ist, weiß niemand. Klar aber ist, dass Emotionen eine große Rolle spielten.

Von Stefan Braun

Barbara-738
Analyse

Standpunkt zum Prostitutionsgesetz: Gut gemeint ist nicht gut gemacht

Die Journalistin und Buchautorin Barbara Schmid erklärt, warum die einst von Rot-Grün erstrittene Liberalisierung der Prostitution sich in ihr Gegenteil verkehrt hat. So brutal, kriminell und organisiert wie in Deutschland geht es nirgendwo zu in Europa. Schmid plädiert deshalb – analog zu Schweden oder Frankreich – für ein Verbot von käuflichem Sex.

Von Experts Table.Briefings

News Bilder des Tages Annalena Baerbock Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesaussenministerin, spricht zu mitreisenden Journalisten und Journalistinnen nach dem erneuten Defekt an der Regierungsmaschine A340 waehrend der Rueckkehr nach Abu Dhabi, 15.08.2023. Durch einen unplanmaessigen Stopp in Abu Dhabi aufgrund eines technischen Problems an den Landeklappen des Flugzeugs verzoegerte sich die Weiterreise bereits um einen Tag. Das Flugzeug sollte Aussenministerin Baerbock zu einer mehrtaegigen Delegationsreise nach Australien, Neuseeland und Fidschi bringen. Abu Dhabi Vereinigte Arabische Emirate *** Annalena Baerbock Buendnis 90 Die Gruenen , German Foreign Minister, speaks to journalists traveling with her after another defect on the government plane A340 during Copyright: xFlorianxGaertnerx
Analyse

Annalena Baerbock: „Den Inselstaaten Alternativen zu China bieten“

Die grüne Außenministerin darüber, wie eng Geopolitik und Klimapolitik zusammenhängen – und warum der Westen und die Inselstaaten sich gegenseitig zum Schutz des Klimas brauchen. Denn traditionell gehören Staaten wie Fidschi zum G77-Block mit China. Dort hat Deutschland jetzt eine Botschaft als „Klimabrücke“, wie Annalena Baerbock sagt.

Von Bernhard Pötter

Analyse

Armin Grunwald zur KI: „Wenn man dem Programm zu viel zutraut, glaubt man nachher alles“

Er gilt im politischen Berlin als einer der klügsten Köpfe, wenn es um die Folgen großer technischer Veränderungen geht: Armin Grunwald. Er warnt davor, KI klüger zu halten als die Menschen – und fordert von der Politik mehr Kapazitäten und eine bessere Organisation, um bei der Regulierung des Neuen nicht komplett ins Hintertreffen zu geraten.

Von Stefan Braun

News Bilder des Tages Annalena Baerbock Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesaussenministerin, spricht zu mitreisenden Journalisten und Journalistinnen nach dem erneuten Defekt an der Regierungsmaschine A340 waehrend der Rueckkehr nach Abu Dhabi, 15.08.2023. Durch einen unplanmaessigen Stopp in Abu Dhabi aufgrund eines technischen Problems an den Landeklappen des Flugzeugs verzoegerte sich die Weiterreise bereits um einen Tag. Das Flugzeug sollte Aussenministerin Baerbock zu einer mehrtaegigen Delegationsreise nach Australien, Neuseeland und Fidschi bringen. Abu Dhabi Vereinigte Arabische Emirate *** Annalena Baerbock Buendnis 90 Die Gruenen , German Foreign Minister, speaks to journalists traveling with her after another defect on the government plane A340 during Copyright: xFlorianxGaertnerx
Analyse

Baerbocks abgebrochene Reise: Ein schwerer Rückschlag für die deutsche Außenpolitik

Die Außenministerin muss ihre Reise in den Indopazifik wegen eines technischen Defekts am Regierungsflieger auf halbem Weg abbrechen. Das ist nicht nur frustrierend für die Mitarbeiter, die die Reise vorbereitet haben, und peinlich für den Ruf Deutschlands. Sondern auch ein Problem für die Klimaaußenpolitik, für die Annalena Baerbock auf der Reise wichtige Signale senden wollte.

Von Bernhard Pötter

Leipzig - Notaufnahme der Uniklinik schlägt Alarm 15.12.2022 gegen 17 Uhr Leipzig, Universitätsklinikum Fotograf: LausitzNews.de/Erik-Holm Langhof HINWEIS: Bitte alle Patienten im Rahmen der Persönlichkeitsrechte unkenntlich machen Pressemittleilung des Universitätsklinikum Leipzig: Leipzig. Die Zentrale Notfallaufnahme am Universitätsklinikum Leipzig schlägt Alarm: Seit Tagen steigen die Patientenzahlen rasant. Allein gestern wurden weit über 100 Patienten versorgt, deutlich mehr als die Hälfte wurden durch den Rettungs- und Notarztdienst zugewiesen, 43 suchten die Notaufnahme auf eigene Initiative auf. Vor diesem Hintergrund appelliert Prof. Andr Gries, der Leiter der Zentralen Notaufnahme und Beobachtungsstation Notaufnahme Copyright: xLausitzNews.de/Erik-HolmxLanghofx
Analyse

Notfallaufnahmen: Tauziehen um einen Entlastungsplan

Notaufnahmen der Krankenhäuser sollen künftig Patienten zum niedergelassenen Arzt schicken, wenn deren Behandlung länger als 24 Stunden aufschiebbar ist. Doch der 2021 noch von Jens Spahn angeschobene Plan wurde jahrelang verzögert – jetzt soll er kommen, wenn auch in verwässerter Form. Es ist ein Lehrstück über die Schwierigkeit, die stationäre und die ambulante Versorgung in Deutschland miteinander zu verzahnen.

Von Annette Bruhns

Analyse

„Berlins China-Strategie stärkt die EU-Politik“

Gunnar Wiegand sieht in der China-Strategie aus Deutschland eine wichtige Umsetzung der EU-Ansätze zu China. Im zweiten Teil des Gesprächs mit Amelie Richter blickt er auf Desinformation aus China, auf die in den sozialen Medien seiner Meinung nach eine Antwort gegeben werden muss. Er schaut auch auf die Europawahl. Den ersten Teil des Interviews finden Sie hier.

Von Redaktion Table

Michael Ebling zum neuen Innenminister in RLP ernannt Michael Ebling bei seiner Ernennung zum neuen Innenminister in Rheinland-Pfalz durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Staatskanzlei in Mainz. Daneben steh das Kabinett. Dreyer hat den Mainzer Oberbürgermeister als Nachfolger des zurückgetretenen Roger Lewentz ernannt. Ebling wurde anschließend bei einer Sitzung des Landtags in Mainz durch Landtagspräsident Hendrik Hering SPD vereidigt. Mainz Rheinland-Pfalz Deutschland *** Michael Ebling appointed as new Minister of the Interior in RLP Michael Ebling during his appointment as the new Minister of the Interior in Rhineland-Palatinate by Prime Minister Malu Dreyer at the State Chancellery in Mainz In addition, the cabinet Drey
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Rheinland-Pfalz: Gemeinden wehren sich gegen die Landesregierung

In Rheinland-Pfalz, 32 Jahre lang von Sozialdemokraten regiert, begehren die Gemeinden auf. Sie fühlen sich von der Landesregierung finanziell stranguliert. Die Ministerpräsidentin hat an Popularität eingebüßt, die Fehler häufen sich. Selbst unter Sozialdemokraten nimmt die Unruhe zu. Und in zehn Monaten sind Kommunalwahlen.

Von Horand Knaup

Analyse

BaWü-CDU-Fraktionschef Manuel Hagel: Wir sind die Antithese zur AfD

In einem Wahlkampf steckt er nicht; eine schwere Aufgabe hat er trotzdem: Manuel Hagel, Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, muss seine CDU im Bündnis mit Winfried Kretschmann halten und der Partei zugleich eigenes Profil geben. Im Umgang mit Friedrich Merz wünscht er sich mehr Gelassenheit und mahnt alle in der Union, aus Fehlern zu lernen: „Der desaströse Umgang untereinander hat Vertrauen gekostet.“

Von Stefan Braun