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Alle Artikel

Berlin

News

14.05.2024

Rentenversicherung: Häftlinge bleiben immer noch außen vor

Bei der Rentenversicherung haben Insassen aus dem Strafvollzug noch immer schlechte Karten. Eigentlich wollte die Ampel das Thema angehen.

Von Okan Bellikli

Interview

14.05.2024

Historiker Mendel über Höcke-Strategie: „Diese Art von vermeintlicher Naivität ist das typische Spiel"

Im Strafprozess gegen Björn Höcke wurde die Verwendung der strafbaren Parole „Alles für Deutschland“ verhandelt. Der Historiker und Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, Meron Mendel, spricht über deren Bedeutung für das NS-Regime und die Eignung von Karlheinz Weißmann als Kronzeuge im Höcke-Prozess.

Von Franziska Klemenz

Analyse

14.05.2024

Krankenhausreform: Warum der Chef der Uniklinika auf die Länderchefs setzt

Am Mittwoch geht die umstrittene Krankenhausreform ins Kabinett. Jens Scholz, Chef des Verbands der Universitätsklinika und Bruder des Kanzlers, befürwortet das Gesetz und sieht sich darin einig mit den Finanz- und Wissenschaftsminister der Länder.

Von Annette Bruhns

Analyse

14.05.2024

AfD-Urteil: Ein Verbotsverfahren rückt näher 

Der Verfassungsschutz hat die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft, er darf die Partei weiter beobachten. Nun versucht die AfD, das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster als Beleg für ihre Erzählung zu nutzen.

Von Franziska Klemenz

News

13.05.2024

Merkel bei Trittin-Abschied: Plädoyer für den Kompromiss

Die frühere Bundeskanzlerin hat Jürgen Trittin verabschiedet, der Anfang des Jahres sein Bundestagsmandat niedergelegt hatte. Ihre Rede ließ auch klare Kritik am Anti-Grünen-Kurs der aktuellen Unionsführung erkennen.

Von Malte Kreutzfeldt

Table.Standpunkt

13.05.2024

Rettet die Erfolgsgeschichte Mindestlohn!

Stefan Körzell plädiert dafür, den Mindestlohn innerhalb der zuständigen Kommission stärker zu erhöhen, um eine Politisierung des Themas im Wahlkampf 2025 zu verhindern.

Von Okan Bellikli

News

13.05.2024

NutriScore: Meloni stemmt sich gegen Kennzeichnungspflicht

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni will die europaweite Kennzeichnung der Nährwerte verhindern. Ihr Vorhaben hat gute Chancen.

Von Julia Dahm

News

13.05.2024

Kapitalmarktunion: Deutsche-Bank-Chef drängt EU-Kommission

Christian Sewing, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, hält eine Kapitalmarktunion für unabdingbar, damit Europa sein Wachstumspotenzial steigern kann. Finanzexperten unterstützen seinen Vorstoß.

Von

News

13.05.2024

FDP: Zweifelhafte Rechnung zur Investitionsquote

Die FDP lobt sich für die „dramatisch höhere“ Investitionsquote des Bundes im Vergleich zur schwarz-roten Vorgängerregierung. Doch das IMK hält die Rechnung für „Augenwischerei“.

Von Malte Kreutzfeldt

Analyse

12.05.2024

Menschen mit Behinderung: Wie die Politik die Inklusion erschwert statt erleichtert

Das Ziel war klar, das Ergebnis ist ernüchternd: Obwohl Deutschland 2009 der UN-Konvention für Behindertenrechte beitrat, hat sich an der Integration von Behinderten wenig verbessert. Ein wichtiger Grund: Der Staat setzt immer noch ganz andere Anreize.

Von Annette Bruhns