Gewerkschafter Guido Zeitler, neues Mitglied der Mindestlohnkommission, plädiert dafür, dass Arbeitgeber zur konsensualen Entscheidungsfindung zurückfinden. Ansonsten stellten sie „die Zukunft der Kommission infrage.“
Von Okan Bellikli
Sie sehen einen „bisher nicht dagewesenen Angriff“ auf die Grundrechte von Wissenschaftlern: Wegen eines versuchten Eingriffs in die Wissenschaftsfreiheit halten die Unterzeichnenden die Bildungsministerin für nicht tragbar.
Von Okan Bellikli
Das erste Quartal des Jahres bedeutete für die Bundesagentur für Arbeit hohe Mehrausgaben. Diese flossen hauptsächlich in Arbeitslosengeld, aber auch in die Förderung der beruflichen Weiterbildung und die sogenannte aktive Arbeitsförderung.
Von Okan Bellikli
Ein aktueller Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass Apotheker in unterversorgten Regionen künftig Zweigfilialen ohne eigene Rezeptur und mit eingeschränkten Öffnungszeiten betreiben dürfen. Zudem sollen Apotheken auch einzelne Impfungen vornehmen dürfen.
Von Maximilian Stascheit
Am Freitag kommt der Verkehrsausschuss zu einer Sondersitzung zusammen. Grund ist die Verschiebung des Eröffnungstermins des Tiefbahnhofs Stuttgart 21. Neben Verkehrsminister Volker Wissing will die Union auch Bahnchef Richard Lutz sowie die Vorstandsmitglieder des Unternehmens einladen.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Vertrauensverlust in die Grünen ist groß – gerade bei Jüngeren. Der Klimawandel, eines der Kernthemen der Partei, hat für sie an Relevanz eingebüßt und junge Menschen wünschen sich einen stärkeren Fokus auf Wirtschaft und Arbeitsplätze.
Von Franziska Klemenz
Eine Wahlanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung schlüsselt auf, wem Jungwähler ihre Stimmen gaben, warum AfD-Wähler für die Partei stimmten und wie die Chancen von Ursula von der Leyen stehen, Kommissionspräsidentin zu bleiben.
Von Horand Knaup
Ob Wirtschaft, Sozialverbände oder Bürger – alle beklagen zu komplizierte Genehmigungsverfahren, zu lange Wartezeiten oder ewig dauernde Steuerbescheide. Experten raten zu grundlegenden Änderungen.
Von Stefan Braun
Das BMAS will im Postgesetz eine Änderung vornehmen. Maßnahmen des Arbeitsschutzes sollen konkreter formuliert werden.
Von Okan Bellikli
Die Nachfrage nach Wärmepumpen fällt in diesem Jahr niedriger als erwartet aus. Von den zwischen Ende Februar und Ende April bearbeiteten 23.500 Förderanträgen entfielen nur gut 70 Prozent auf Wärmepumpen. Das BMWK hält trotz dieser Zahlen an seinem Ziel von 500.000 Wärmepumpen im Jahr 2024 fest.
Von Malte Kreutzfeldt
