Bahn: Rückhalt für Bahnchef Lutz schwindet
Im Zuge der Fußball-EM blickt ganz Europa auf die Deutsche Bahn, ihre Pannen – und ihren Chef. Aus SPD-Kreisen werden nun nach langen Phasen der Akzeptanz Rufe nach einem Wechsel laut.
Von Horand Knaup
Im Zuge der Fußball-EM blickt ganz Europa auf die Deutsche Bahn, ihre Pannen – und ihren Chef. Aus SPD-Kreisen werden nun nach langen Phasen der Akzeptanz Rufe nach einem Wechsel laut.
Von Horand Knaup
Die SPD-Fraktion vertraut ihr Schicksal nicht mehr allein ihrem Kanzler an: Rolf Mützenich erhöhte den Druck auf Olaf Scholz am Dienstag. Möglicherweise lockert sich die Schuldenbremse im Haushaltsstreit doch noch vor der Sommerpause.
Von Horand Knaup
Auf dem Progressive Governance Summit erzählte der Kanzleramtschef, wie Olaf Scholz den Wahlkampf für sich entscheiden will.
Von Horand Knaup
Eine zweimonatige Streichung des Bürgergelds verstößt gegen die Verfassung. Diese Meinung vertritt die Sozialrechtsprofessorin Constanze Janda gegenüber Table.Briefings.
Von Okan Bellikli
Nach dem Rücktritt von Rheinland-Pfalz' Ministerpräsidentin Malu Dreyer soll der aktuelle Landesarbeitsminister Alexander Schweitzer die Nachfolge antreten. Der Südpfälzer soll am 10. Juli im Mainzer Landtag gewählt werden.
Von Damir Fras
Die Union übt Kritik an der Migrationspolitik des Kanzlers: Er habe viel angekündigt, etwa neue Migrationsabkommen und verstärkte Abschiebungen, aber bisher sei wenig passiert.
Von
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil kündigen einen neuen Fokus ihrer Politik an: auf „sichere Arbeitsplätze, wirtschaftliches Wachstum, einen bezahlbaren Alltag und gute Löhne“.
Von
Das BSW wolle Deutschland nicht in die Zukunft führen, sondern zurück, findet Bundeskanzler Olaf Scholz und schließt eine Koalition auf Bundesebene aus. Auf Landesebene sieht seine Partei das anders.
Von Vera Weidenbach
Olaf Scholz konnte sich der Loyalität seiner Partei zweieinhalb Jahre lang sicher sein. Jetzt beginnt sie zu schwinden. Die Erwartungen an den Kanzler werden jetzt konkret formuliert – auch an diesem Sonntag in der Sitzung des Präsidiums.
Von Horand Knaup
Die Liberalen befürworten die Idee, Bürgergeld-Empfängern die Leistungen für zwei Monate zu streichen, wenn sie beim Sozialmissbrauch erwischt werden. Die Grünen betonen, entscheidender sei der Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit.
Von Okan Bellikli