Nach der Europawahl: Hat der Kanzler verstanden?
Wie viel hat das schlechteste SPD-Wahlergebnis seit 135 Jahren mit der Ampel zu tun? Und welche Lehren zieht Olaf Scholz daraus? Die SPD ringt mit sich – und ihrem Bundeskanzler.
Von Horand Knaup
Wie viel hat das schlechteste SPD-Wahlergebnis seit 135 Jahren mit der Ampel zu tun? Und welche Lehren zieht Olaf Scholz daraus? Die SPD ringt mit sich – und ihrem Bundeskanzler.
Von Horand Knaup
Die Reaktionen von Politikerinnen und Politikern auf die Ergebnisse der Europawahlen und die starken Zugewinne der AfD sind geprägt von Selbstkritik, Zweifeln an der Ampel und nicht zuletzt am Kanzler selbst. Die Übersicht.
Von Redaktion Table
Am 11. Juni 1999 endete der Kosovo-Krieg. Der damalige Verteidigungsminister Rudolf Scharping über die Notwendigkeit, für Frieden auch bewaffnet einzutreten – und über die Wehrpflicht als Dienst am Gemeinwesen.
Von Markus Bickel
Der Europawahlabend war kein schöner für die Ampelkoalition. Die Koalitionspartner schwächeln fast durch die Bank hinweg. Das Ergebnis dürfte sich auch auf die anstehenden Haushaltsverhandlungen auswirken.
Von Stefan Braun
Die sechs stärksten Parteien haben sich bei RTL und n-tv zu drängenden Problemen geäußert. Dabei sind erstaunliche Allianzen herausgekommen.
Von Stefan Braun
Der frühere Präsident des Europaparlaments findet aber, dass man aus dem Ergebnis keine Schlüsse für die Bundestagswahl ziehen kann.
Von Horand Knaup
Eine Gruppe um Walter-Borjans fordert eine Reform der Schuldenbremse und der Finanzpolitik. In einem neuen Positionspapier wird betont, dass Bund und Länder kooperativ die EU-Schuldenregeln einhalten und die Kreditaufnahme gerecht verteilen müssen.
Von Okan Bellikli
Der SPD-Abgeordnete René Repasi greift Ursula von der Leyen und die EVP wegen deren möglicher Zusammenarbeit mit der EKR scharf an. Der sächsische Abgeordnete Matthias Ecke kritisierte derweil auch die Union für ihren Ton im Wahlkampf.
Von Manuel Berkel
Die SPD hat die Nachfolger von Franziska Giffey und Raed Saleh gefunden. In der Stichwahl um den Landesvorsitz setzte sich das Duo Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel durch. Es hat seinen Machtanspruch bereits erklärt.
Von Horand Knaup
Die Gespräche für den Haushaltsentwurf 2025 gehen in eine wichtige Phase. Wo steht der Kanzler, fragt sich seine Partei. Stützt er den Finanzminister? Will er mehr Investitionen? In der SPD-Führung werden alle Szenarien durchgespielt.
Von Horand Knaup