Die Berliner SPD hat sich entschieden – mit 58,45 Prozent für das Duo Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel als neue Landesvorsitzende. Ihre Rivalen Kian Niroomand und Jana Bertels aus dem eher linksgerichteten Lager kamen auf 41,55 Prozent. Dass das neue Duo einen Machtanspruch hat, machte es gleich in den ersten Interviews klar. Sie wollten nicht alles neu aufsetzen, aber doch klare Linien zeichnen. „Die Partei gibt so oder so den Rahmen vor, in dem die Senatsmitglieder und Abgeordneten arbeiten“, sagte Martin Hikel dem Tagesspiegel.
Die Spaltung der Partei ist mit der Wahl nicht überwunden. Aufbrechen wird sie mutmaßlich am kommenden Samstag beim Landesparteitag, der das neue Führungsduo bestätigen muss. Denn vor allem wird die Frage sein, wo künftig das Kraftzentrum der Berliner SPD ist, an wen sich etwa der Regierende Bürgermeister halten muss: An die neuen Vorsitzenden? An Franziska Giffey, seine Stellvertreterin? Und welche Rolle spielt der abgewählte Co-Vorsitzende Raed Saleh, der die Wahl des Fraktionsvorsitzenden auf diesen Dienstag vorverlegt hat, um schon vor dem Landesparteitag zu seinen Gunsten Fakten zu schaffen.
Bei den neuen Vorsitzenden kam das gar nicht gut an. „Wir fänden es gut und zeitgemäß, wenn auch die Fraktion den Weg der Doppelspitze einschlagen würde“, sagte dazu Böcker-Giannini. Und Hikel gab zu bedenken, dass Saleh im ersten Wahlgang nur auf 15 Stimmenprozente gekommen ist: „Davon losgelöst kann man keine Entscheidung treffen.“ Noch schärfer formulierte es der unterlegene Kian Niroomand: „Ich glaube, den Termin jetzt vorzuziehen ist genau der Stil, den viele in der Partei nicht mehr wollen.“ Horand Knaup
