SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigt EU-Kampagne
Der SPD-Generalsekretär weist die Kritik der Union an der öffentlich gewordenen Europawahlkampagne zurück. Kevin Kühnert: „Alle Plakate sind sei seit Wochen öffentlich.“
Von
Der SPD-Generalsekretär weist die Kritik der Union an der öffentlich gewordenen Europawahlkampagne zurück. Kevin Kühnert: „Alle Plakate sind sei seit Wochen öffentlich.“
Von
Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Speicherung von CO₂ erlauben. In den Fraktionen von SPD und Grünen stößt diese Kehrtwende auf Kritik.
Von Malte Kreutzfeldt
Mit den Stimmen annähernd aller Delegierten wurde Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl gewählt. Die Liste des Parteivorstands für die ersten 20 Plätze wurde bestätigt. Alle Kampfkandidaturen scheiterten.
Von Markus Grabitz
Die Forderungen nach der Einführung des Klimagelds noch vor 2026 werden immer lauter. Doch über die Finanzierung gibt es innerhalb der Koalition keine Einigkeit, und gleichzeitig drohen im KTF neue Löcher. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Von Malte Kreutzfeldt
Über eines sind sich alle in der SPD einig. Mit dem Begriff der „Kriegstüchtigkeit“, den Verteidigungsminister Boris Pistorius im vergangenen Herbst ins Gespräch brachte, ist ihm eine Provokation gelungen. Damit endet aber auch schon die Einigkeit.
Von Nana Brink
Im Stillen hofft er vielleicht noch, aber in der Ampel sind die Würfel wohl gefallen: Ulrich Kelber, der Bundesdatenschutzbeauftragte, muss seinen Stuhl räumen. Und das auch, weil in der SPD nicht mehr alle hinter ihm standen.
Von Horand Knaup
Der Haushalt 2024 steht. Weil etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen, können einzelne Kürzungen zurückgenommen und trotzdem die Schuldenbremse eingehalten werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Nachdem Politiker wie Daniel Günther (CDU), viele SPD-Abgeordnete sowie tausende Aktivisten auf den Straßen immer lauter ein Verbot der AfD fordern, steigt der Druck auf die Parteien, sich dazu zu verhalten. Doch die sind skeptisch.
Von Vera Weidenbach
Infolge des "Geheimtreffens" von AfDlern mit dem Rechtsextremisten Martin Sellner setzen sich 25 Bundestagsabgeordnete der SPD für ein Verbot der AfD ein.
Von Franziska Klemenz
Erik von Malottki ist stellvertretender familienpolitischer Sprecher der SPD und setzt sich wie seine Parteichefin Saskia Esken für ein Sondervermögen Bildung ein. Als ehemaliger GEW-Funktionär will er vor allem die Bildung in den Kitas verbessern.
Von Thorsten Frei