Koa-Ausschuss: Druck groß, Hürden hoch
Ob und in welcher Form es noch in diesem Jahr zu einem Abschluss des Haushalts 2024 kommt, ist weiterhin offen. Die Ampelparteien haben unterschiedliche Erwartungen.
Von Daniel Schmidthäussler
Ob und in welcher Form es noch in diesem Jahr zu einem Abschluss des Haushalts 2024 kommt, ist weiterhin offen. Die Ampelparteien haben unterschiedliche Erwartungen.
Von Daniel Schmidthäussler
In der SPD gärt es. Die Haushaltslage, die Schuldenbremse – und ein Kanzler, der im Moment der Krise nicht wirklich erkennbar ist. Die Verabschiedung des Bundeshaushalts 2024 ist verschoben. Auf dem Weg dahin lauert ein aufgeladener Parteitag. Es könnte turbulent werden.
Von Horand Knaup
Die Sozialdemokraten im Saarland haben Christian Petry für Platz eins der Landesliste für die Europawahl nominiert. Die FDP in Bremen wählte Celine Eberhardt als Spitzenkandidatin.
Von Manuel Berkel
Der CSU-Parteivorstand schlägt eine Liste für Europawahl vor – an der Spitze steht erwartungsgemäß Manfred Weber. Auch die Berliner CDU und weitere Landesverbände der SPD haben ihre Kandidaten nominiert.
Von Manuel Berkel
An diesem Montag stellt die SPD-Spitze einen Leitantrag für einen Deutschlandpakt Bildung vor. Der Antrag soll Anfang Dezember beim Bundesparteitag eingebracht werden. Table.Media konnte das 16-seitige Papier vorher einsehen und stellt die wichtigsten Punkte vor.
Von Annette Kuhn
Reiche stärker besteuern, um Bildungsgerechtigkeit abzubauen: Im Interview erklärt Saskia Esken, wieso es jetzt ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bildung braucht.
Von Annette Kuhn
Die Parteienfamilie der Sozialisten (SPE) sucht einen Spitzenkandidaten für die Europawahl Anfang Juni. Bei dem zweitägigen Kongress im spanischen Málaga kamen die Spitzen der SPE sowie die Chefs der nationalen sozialistischen Parteien zusammen. Die Zeit drängt.
Von Markus Grabitz
Obwohl die SPD in der Ampelregierung nicht das Forschungs- und Bildungsministerium innehat, spielt Oliver Kaczmarek (SPD) eine wichtige Rolle in der deutschen Forschungspolitik. Klar im Ton und kompromissbereit, setzt er sich unter anderem für bessere Bedingungen für den wissenschaftlichen Nachwuchs ein.
Von Nana Brink
Die Umfragen sind miserabel, die Zweifel bei den Partnern riesig und die Stimmungslage an der Basis komplex – das ist die Ausgangslage für die FDP zum Start in die zweite Hälfte der Legislatur. Doch trotz aller Krisenzeichen: Die Partei ist nicht zerstritten.
Von Stefan Braun