Lange gaben Olaf Scholz und seine Sozialdemokraten alles, um den Deutschen Belastungen zu ersparen. Zuschüsse, Hilfen, Erleichterungen – Geld schien reichlich vorhanden. Doch nun haben die Führungsgenossen den Schalter umgelegt, das Wording hat sich nachhaltig verändert: Mutmaßliche Härten werden nicht mehr weggeredet, ja, eine gewisse Düsternis prägt den neuen Sound.
Von Horand Knaup
Grüne und SPD galten lange als natürliche Regierungspartner. In der Ampelkoalition zeigt sich deutlicher denn je, wie abgekühlt das Verhältnis geworden ist. Unverständnis füreinander ist zum Dauerbegleiter geworden. Dahinter stecken kulturelle Unterschiede, aber auch taktische Erwägungen im Blick auf die nächste Wahl.
Von Franziska Klemenz
SPD-Verhandlungsführerin Carolin Wagner äußert sich im Gespräch mit Table.Media zum verfehlten Konsens beim WissZeitVG. Die FDP war demnach zu stur, die Grünen zu unentschieden. Wagners Hoffnungen liegen jetzt auf den Sachverständigen im parlamentarischen Prozess.
Von Tim Gabel
Der Trilog zur umstrittenen Gebäuderichtlinie soll kommende Woche beginnen. Nun fordert Bauministerin Klara Geywitz (SPD) Änderungen an der längst beschlossenen Position der Mitgliedstaaten.
Von Manuel Berkel
Elisabeth Kaiser gehört – noch – nicht zu den bekanntesten Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion. Aber die junge Thüringerin hat schon eine kleine Karriere hingelegt und gehört seit Ende April als neue Parlamentarische Staatssekretärin zur Spitze des Bundesbauministeriums.
Von Okan Bellikli
Sie war mal stolz, sie war mal nah dran an der Rolle einer Volkspartei. Aber sie ist heute nur noch ein Schatten ihrer selbst: die bayerische SPD. Spricht man mit alten Größen wie Renate Schmidt oder Christian Ude, dann spürt man vor allem die große Sorge. Auch der Parteitag am Wochenende wird daran nicht viel ändern.
Von Peter Fahrenholz