Das Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder liegt auf Eis. Hauptblockierer sind die Rundfunkkommission der Länder und die FDP. In Teilen der SPD hat Cem Özdemirs Gesetzesvorhaben dagegen durchaus Fürsprecher.
Von Annette Bruhns
Das Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel für Kinder liegt auf Eis. Hauptblockierer sind die Rundfunkkommission der Länder und die FDP. In Teilen der SPD hat Cem Özdemirs Gesetzesvorhaben dagegen durchaus Fürsprecher.
Von Redaktion Table
96 von 705 Sitzen im Europaparlament stehen Kandidaten aus Deutschland zu. Die Nervosität unter den deutschen Europaabgeordneten steigt – auch weil prominente Bundespolitiker nach Straßburg wechseln wollen.
Von Markus Grabitz
Es war im Mai 2022: Bei der Landtagswahl eine verheerende Wahlschlappe für die SPD Nordrhein-Westfalen. Inzwischen hat die Partei ihre Wahlkampagne in einer Analyse aufgearbeitet. Ergebnis: Erhebliche organisatorische Mängel, schlechtes Wahlkampfmanagement und ein völlig verunglückter Online-Wahlkampf. Und ein CDU-Ministerpräsident, den sie nicht zu fassen bekam.
Von Horand Knaup
Es brauchte im Jahr 2019 zweifellos einigen politischen Willen, das Klimaschutzgesetz zu verabschieden. Dann kamen Corona, der Regierungswechsel und der Ukraine-Krieg. Mit all seinen Folgen. Deshalb kann es nicht verwundern, dass die Ampel erst jetzt zum Kern ihres Problems vordringt: Wie viel Mut für den großen Umbau hat sie? Das Psychogramm von drei Parteien, die zusammen eine Koalition bilden – und aus guten Gründen große Schmerzen haben.
Von Stefan Braun
Saskia Esken, die Co-Vorsitzende der SPD, sieht das Bildungssystem in „großen Schwierigkeiten“. Die Bildungsexpertin beklagt ideologische Überfrachtungen und setzt leise Hoffnungen auf Unternehmen, die Partner in einem großen Neuaufbruch werden könnten.
Von Horand Knaup