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SPD

Staatsministers Carsten Schneider besucht anlässlich seiner Pressereise die Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) zum Thema „Strukturwandel der Lausitz/Lausitz Science Park”. 
Cottbus-Senftenberg, Brandenburg, 30. August 2023


Credit: Bundeskanzleramt / bundesfoto / Christina Czybik
Analyse

Carsten Schneider: „Manchmal ist der urdeutsche Nachbar das viel größere Problem"

Unmittelbar nach der Klausur in Meseberg ist Staatsminister Carsten Schneider (SPD) bemüht, die politische Erregung herunterzukochen. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung glaubt, dass die AfD ihren Zenit überschritten hat. Er rechnet aber mit einer hohen Politisierung und einer hohen Wahlbeteiligung bei den drei Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr.

Von Horand Knaup

Analyse

Nordländer prägen Bildungsziele der SPD

Auf der Suche nach einer neuen Bildungspolitik sind SPD-Parteichefin Saskia Esken und ihr wichtigster Landespolitiker, Ties Rabe, vier Tage durch Finnland und Norwegen gereist. Für den Ausbau des Ganztags in Deutschland sahen sie Vorbildliches – bei der Digitalisierung hingegen wachsende Selbstzweifel. Trotzdem steht am Ende gerade in diesem Bereich ein Plädoyer von Esken.

Von Holger Schleper

Analyse

Europawahl: Gerangel um die Listenplätze

Bei der Europawahl am 9. Juni konkurrieren in Deutschland Kandidaten um 96 Sitze im Straßburger Parlament. Bei der Listenaufstellung, die gerade in den Parteien läuft, geht es auch um Geschlecht, Parteiflügel und regionale Verankerung. Manche(r) Abgeordnete muss um seinen Platz im Parlament bangen.

Von Markus Grabitz

Gernot Erler, MdB, SPD, Politik, Politiker, PortrŠt
Analyse

SPD-Russlandexperte: „Es gab offenbar einen Kontrollverlust"

Sein Leben lang hat der Sozialdemokrat Gernot Erler, 79, für die deutsch-russische Verständigung gearbeitet. Erler, der Slawistik studiert hat, war Bundestagsabgeordneter, Staatsminister im AA und Russland-Beauftragter der Bundesregierung. Er erklärt, warum Putin nicht mehr auf Ratschläge hört, die Russen trotzdem immer noch hinter ihm stehen und warum die alte Dichotomie zwischen pro- und antiwestlich im Globalen Süden nicht mehr funktioniert.

Von Horand Knaup

Wirtschaft Gasheizung Gasheizungsanlage Baujahr 2009 in einem Einfamilienhaus. 12.4.2023, Berlin *** Economy gas heating gas heating system year of construction 2009 in a family house 12 4 2023, Berlin
Analyse

Heizungsgesetz: Mehr Gas und Öl, weniger Mieterschutz

Freude bei der Gaswirtschaft, Entsetzen bei den Umweltverbänden: Um das Gebäudeenergiegesetz endlich vom Tisch zu haben, geben die Grünen in entscheidenden Fragen nach. Und Zeit für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem neuen Entwurf bleibt bis zur Verabschiedung in der nächsten Woche kaum.

Von Malte Kreutzfeldt

Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD
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SPD mit neuer Botschaft: Zeit der Zumutungen

Lange gaben Olaf Scholz und seine Sozialdemokraten alles, um den Deutschen Belastungen zu ersparen. Zuschüsse, Hilfen, Erleichterungen – Geld schien reichlich vorhanden. Doch nun haben die Führungsgenossen den Schalter umgelegt, das Wording hat sich nachhaltig verändert: Mutmaßliche Härten werden nicht mehr weggeredet, ja, eine gewisse Düsternis prägt den neuen Sound.

Von Horand Knaup

Die SPD ist eine der ältesten und bedeutendsten Parteien in Deutschland. In ihrer langen Geschichte hat sie viele gesellschaftliche und politische Veränderungen maßgeblich mitgestaltet. Lesen Sie hier alle News und Analysen zu den aktuellen Entwicklungen, politischen Positionen, Herausforderungen sowie Zukunftsaussichten der SPD von der Table.Briefings-Redaktion. 

Gründung der SPD Deutschland 

Die

SPD

(Sozialdemokratische Partei

Deutschlands

) wurde am 23. Mai 1863 in Leipzig als Allgemeiner Deutscher Arbeiterverein (ADAV) von Ferdinand Lassalle gegründet. Sie entstand aus der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts und setzte sich von Beginn an für die Rechte der Arbeiterklasse, soziale Gerechtigkeit und demokratische Reformen ein. Im Jahr 1875 fusionierte der ADAV mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands, die 1890 in SPD umbenannt wurde.  

Politische Positionen und Strategien der SPD in Deutschland 

Die Politik der

SPD

in

Deutschland

ist von folgenden Schwerpunkten geprägt: 

  • Die Sozialpolitik ist für die SPD ein zentrales Thema. Sie setzt sich für eine Erhöhung des Mindestlohns, bessere Arbeitsbedingungen und eine Stärkung der sozialen Sicherungssysteme ein. Die SPD fordert eine Reform des Rentensystems in Deutschland, um Altersarmut zu verhindern und setzt sich für eine bessere Absicherung von Familien und Alleinerziehenden ein. 

  • Die SPD verfolgt eine wirtschaftspolitische Strategie, die auf nachhaltiges Wachstum und soziale Gerechtigkeit abzielt. Sie setzt sich für Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung ein, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.  

  • Ebenso hat sie sich ehrgeizige Klimaziele gesetzt und unterstützt den Ausbau erneuerbarer Energien sowie Maßnahmen zur Reduktion von CO2-Emissionen. Die SPD fordert eine sozial gerechte Energiewende, die Arbeitsplätze schafft und den sozialen Zusammenhalt in Deutschland stärkt. Dabei betont sie die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit im Klimaschutz. 

Aktuelle Herausforderungen und Erfolge für die SPD in Deutschland 

Zu den aktuellen Herausforderungen für die

SPD

in

Deutschland

gehören unter anderem: 

  • Bewältigung der Corona-Pandemie: Die Corona-Pandemie stellte eine der größten Herausforderungen der letzten Jahre dar. Die SPD hat sich in der Regierung für umfassende Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie eingesetzt, einschließlich Impfkampagnen und wirtschaftlicher Hilfspakete. Die Partei steht vor der Aufgabe, die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie zu bewältigen und das Gesundheitssystem zu stärken. 

  • Soziale Ungleichheit: Die Verringerung der sozialen Ungleichheit bleibt ein zentrales Anliegen der SPD. Die Partei setzt sich für Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut, für eine gerechte Verteilung von Einkommen und Vermögen und für Chancengleichheit im Bildungssystem ein.  

  • Mindestlohn: Ein wichtiger Erfolg der SPD ist die Erhöhung des Mindestlohns. Die Partei hat sich erfolgreich für eine Anhebung eingesetzt, um die Löhne der niedrigverdienenden Arbeitnehmer zu verbessern und Armut trotz Erwerbstätigkeit zu bekämpfen. Diese Maßnahme ist ein zentraler Bestandteil der sozialpolitischen Agenda der SPD. 

  • Steuerreformen: Die SPD setzt sich für eine gerechte Steuerpolitik in Deutschland ein. Dazu gehört die Einführung einer Vermögenssteuer für Superreiche und die Bekämpfung von Steuerflucht. Die Partei betont die Notwendigkeit, die Finanzierung des Staates auf eine breitere Basis zu stellen und gleichzeitig die Belastung der Mittelschicht zu reduzieren. 

  • Digitalisierung und Bildung: Die Digitalisierung und die Modernisierung des Bildungssystems sind zentrale Themen für die SPD. Die Partei fordert Investitionen in digitale Infrastruktur und die Vermittlung digitaler Kompetenzen an Schulen und Universitäten. Sie betont die Bedeutung von lebenslangem Lernen und die Förderung von beruflicher Weiterbildung, um den Anforderungen des digitalen Wandels gerecht zu werden. 

  • Europapolitik: In der Europapolitik setzt die SPD auf eine Vertiefung der europäischen Integration und eine Stärkung der EU-Institutionen. Die Partei betont die Notwendigkeit gemeinsamer europäischer Lösungen für Herausforderungen wie den Klimawandel, die Migration und die wirtschaftliche Entwicklung.  

Wichtige Politikerinnen und Politiker der SPD in Deutschland 

  • Olaf Scholz, der seit Dezember 2021 als Bundeskanzler Deutschlands amtiert, ist ein zentrales Gesicht der Partei und der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Er hatte zuvor das Amt des Finanzministers und Vizekanzlers inne. 

  • Saskia Esken, eine der Parteivorsitzenden der SPD, betont die Notwendigkeit von Reformen im Bildungs- und Sozialsystem und setzt sich für eine stärkere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen ein. Esken ist bekannt für ihre klare Haltung gegen soziale Ungleichheit und für eine inklusive Gesellschaftspolitik. 

  • Lars Klingbeil, der andere SPD-Parteivorsitzende, ist ein wichtiger Vertreter der SPD im Bereich der Digitalisierung und der inneren Sicherheit. Er setzt sich für den Ausbau der digitalen Infrastruktur und die Förderung digitaler Kompetenzen ein. Klingbeil betont die Bedeutung von Innovation und technologischer Entwicklung für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. 

  • Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, spielt eine zentrale Rolle in der Sozialpolitik der SPD. Er setzt sich für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen, die Erhöhung des Mindestlohns und die Stärkung der sozialen Sicherungssysteme ein. Heil betont die Notwendigkeit einer gerechten und inklusiven Arbeitsmarktpolitik. 

Die

SPD

spielt eine zentrale Rolle in der politischen Landschaft

Deutschlands

, ihre

Ziele

sind soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliches Wachstum und nachhaltige Entwicklung. Die aktuellen Herausforderungen der Partei zeigen jedoch, dass sie ihre Strukturen und ihr Programm weiterentwickeln muss, um den aktuellen Anforderungen weiterhin gerecht zu werden. Die Unzufriedenheit vieler Wähler mit der Arbeit der Ampel-Koalition spiegelt sich in den sinkenden Umfragewerten wider. Die SPD muss Wege finden, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zurückzugewinnen. Dazu muss sie ihre sozialdemokratischen Werte überzeugend in die Praxis umsetzen und auf die Bedürfnisse einer sich wandelnden Gesellschaft eingehen. Nur wenn es der SPD gelingt, klare Antworten auf aktuelle Probleme zu bieten und ihre Kernwählerschaft zu mobilisieren, kann sie ihre Position in der deutschen Politik langfristig stärken und wieder an Bedeutung gewinnen.