Der Politologe Karl-Rudolf Korte stellt den Ampel-Koalitionären überraschend gute Noten aus: Das multizentristische Ringen um Lösungen belebe die Demokratie nach den lähmenden GroKo-Zeiten.
Von Stefan Braun
Der Politologe Wolfgang Schroeder war Staatssekretär in Brandenburg und gehört der SPD-Grundwertekommission an. Nach dem Wahlsonntag in Berlin warnt er Grüne und SPD davor, einfach weiterzumachen. Er fordert einen „ernsthaften Lernprozess“; ansonsten werde es nicht gelingen, die Protesthaltung vieler Menschen aufzubrechen.
Von Peter Fahrenholz
73 Jahre lang stellte die SPD in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz den Oberbürgermeister. Bis zum vergangenen Sonntag. Ein Parteiloser räumte ab, die SPD-Kandidatin landete mit desaströsen 13,3 Prozent auf Platz vier. Nun ist die Bestürzung groß. Es ist ein Lehrstück, wenn Parteien glauben, sie hätten ein sicheres Abonnement auf die Sessel der Macht.
Von Horand Knaup
Die SPD drängt ihren liberalen Koalitionspartner zu höheren Ausgaben für Bildung. Eine Milliarde Euro für das Startchancen-Programm? „Wir brauchen eher das Doppelte“, sagt Fraktionsvize Sönke Rix im Interview mit Moritz Baumann – und verspricht einen zweiten Digitalpakt.
Von Moritz Baumann
Am Sonntag ist Wahl in Berlin. Im Wahlkampf hat die SPD-Spitze Bürgermeisterin Franziska Giffey nach Kräften unterstützt und auch die Bundeswerte sind kein Malus für sie. Ihre schlechten Umfragewerte sind selbst verschuldet. Nun kämpft sie um ihre politisch letzte Chance.
Von Horand Knaup
Wie schwer ist das: jemanden aus einer Partei auszuschließen? Jessika Wischmeier, die SPD-Bundesgeschäftsführerin, ist beim Verfahren gegen Thilo Sarrazin immer dabei gewesen. Weil sie das schwierige Prozedere von Parteiausschlussverfahren kennt, blickt sie nun mit distanzierter Neugier auf die Bemühungen der CDU, Hans-Georg Maaßen loszuwerden.
Von Horand Knaup