Klingbeil in Peking: „China muss Einfluss auf Putin nutzen“
SPD-Chef Lars Klingbeil trifft in Peking hochrangige Vertreter der KPCh und thematisiert den Ukraine-Krieg sowie die Taiwan-Frage.
Von Amelie Richter
SPD-Chef Lars Klingbeil trifft in Peking hochrangige Vertreter der KPCh und thematisiert den Ukraine-Krieg sowie die Taiwan-Frage.
Von Amelie Richter
Medial stand die SPD-Fraktion in Forschungsfragen eher im Schatten von Ministerin Bär. Der parlamentarische Abend der AG Forschung, Technologie und Raumfahrt sollte sichtbar machen, was die sozialdemokratischen Schwerpunkte sind und wer dafür verantwortlich ist.
Von Tim Gabel
SPD-Politiker Rolf Mützenich äußert Bedauern über die Absage der China-Reise von Außenminister Wadephul. Er warb für Dialogbereitschaft gegenüber der Volksrepublik. Zugleich bleibe China in einigen Bereichen auch ein herausfordernder Partner.
Von Leonardo Pape
Die Sozialdemokraten im EU-Parlament wollen Bedingungen an den US-Handelsdeal knüpfen. So soll die Zollsenkung für Güter aus den USA nicht für alle Güter gelten und zeitlich befristet sein. Zudem erhoffen sie sich insgesamt ein stärkeres Auftreten der EU gegenüber den Vereinigten Staaten.
Von János Allenbach-Ammann
Der Etat 2025 für das BMFTR steht: viel Symbolik, kurze Laufzeit, wenige Neuerungen. Umstritten bleibt die Hightech-Agenda, offen der Hochschulbau – und ab 2027 drohen Milliardenlücken im Forschungsetat.
Von Nicola Kuhrt
Der forschungspolitische Sprecher der SPD, Oliver Kaczmarek, sieht das Forschungsdatengesetz bereits gut vorbereitet. Im Sommerinterview spricht er außerdem über die Novelle des WissZeitVG, die Hochschulsanierung und die Umsetzung der Hightech-Agenda.
Von Nicola Kuhrt
Es war ein historisch schlechtes Wahlergebnis für den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil beim Parteitag in Berlin. Und ein Dämpfer für seine Ambitionen. Aber es gab durchaus Gründe für das misstrauische Votum der Mitglieder.
Von Horand Knaup
Der starke Mann der SPD, Lars Klingbeil, steht vor seinem wohl schwierigsten Parteitag. Er muss sich selbst und die vergangenen Monate erklären. Vor allem aber: Schafft er es, einer tief verunsicherten Partei wieder eine Perspektive zu vermitteln?
Von Horand Knaup
Im nächsten Jahr wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Die Parteien stellen ihr Spitzenpersonal auf. Die SPD setzt auf den aktuellen Wissenschaftsminister: Armin Willingmann.
Von Anne Brüning