Das müsste auch den Konservativen gefallen: eine moderne Erbschaftssteuer
Von Experts Table.Briefings
Von Experts Table.Briefings
Bevor im kommenden Schuljahr alle Erstklässler eine Ganztagsschule besuchen können, muss noch viel geschehen. Das ist der Eindruck, den der diesjährige Ganztagskongress vermittelt. Die zu lösenden Probleme sind vielfältig, vom mangelnden gesetzlichen Rahmen bis zur Verzahnung von Schulunterricht am Morgen und Nachmittagsangeboten.
Von Bettina Gabbe
Bärbel Bas gilt inzwischen als Allzweckwaffe der SPD: Ob als potenzielle Ministerin, Parteivorsitzende oder Fraktionschefin – ihre Erfahrung und ihr Verhandlungsgeschick machen sie zu einer gefragten Persönlichkeit. Doch welche Rolle wird sie am Ende übernehmen?
Von Horand Knaup
Stephan Weil hat seinen Rückzug als niedersächsischer Ministerpräsident und SPD-Landesparteichef erklärt. Geräuschlos und geordnet. In der Hauptstadt hat er sich eher rar gemacht, in die Bundespolitik nur selten eingemischt. Und doch wird er Einigen in Berlin fehlen.
Von Horand Knaup
In den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD geht es nicht nur um konkrete Zahlen und Projekte, sondern auch um die dahinterliegenden Überzeugungen, die beide Seiten nun überwinden müssen.
Von Stefan Braun
Bis Mitte 2026 will die schwarz-rote Koalition das WissZeitVG novellieren. Karrierewege sollen verlässlicher gemacht und der Mittelbau gestärkt werden. Zu den Knackpunkten, an denen die Ampel gescheitert war, findet man im Papier der Forschungs-AG allerdings wenig.
Von Tim Gabel
Union und SPD wollen Kultur und Medien stärker schützen und fördern. Die Pläne der Fach-AG sind allerdings auch kostspielig.
Von Stefan Braun
Union und SPD betonen in den bisherigen Papieren der Arbeitsgruppen eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen. Beide Parteien einigten sich auf eine neue Wirtschaftsstrategie mit den afrikanischen Ländern. Eine ganze Reihe an Konfliktpunkten bleibt jedoch noch.
Von David Renke
Um die deutschen und europäischen Klimaziele zu erreichen, sind eigentlich Verschärfungen der Regeln notwendig. Doch in den Koalitionspapieren aus den laufenden Koalitionsverhandlungen finden sich einige Ankündigungen, Klimaschutzmaßnahmen aufzuweichen.
Von Malte Kreutzfeldt