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Robert Habeck

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E-Autos und Brexit: Habeck für Aussetzung der Zölle

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) setzt sich dafür ein, dass E-Autos zwischen der EU und Großbritannien weiter zollfrei gehandelt werden. Er appellierte an die EU-Kommission, eine Lösung zu finden.

Von Redaktion Table

Ursula von der Leyen, Rishi Sunak, from left to right
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AI Safety Summit: KI-Entwickler sollen ihre Systeme unabhängig testen lassen

Am zweiten Tag des AI Safety Summits einigten sich Regierungen und Unternehmen darauf, KI-Systeme unabhängig zu testen, bevor sie auf den Markt kommen. Rishi Sunak gab die Gründung eines entsprechenden AI Safety Institutes bekannt. Ursula von der Leyen brachte ein europäisches AI Office ins Spiel.

Von Corinna Visser

FOTOMONTAGE, Künstliche Frauenfigur mit Computercode und Aufschrift AI, Symbolfoto künstliche Intelligenz *** PHOTOMONTA
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Staaten stimmen sich bei der Regulierung von KI ab

Die G7 beschließen Leitlinien für KI, Deutschland will mit Frankreich und Italien auf dem Feld enger zusammenarbeiten und Joe Biden erlässt eine Executive Order zu KI – überall auf Welt werden neue Bedingungen für KI festgelegt.

Von Corinna Visser

Bundessprecherin der Grünen Jugend Sarah Lee HEINRICH - Vorbereitung zur Räumung der Ortschaft Lützerath am Tagebau Garzweiler. Hundertschaften der Polizei NRW sichern den Fortgang des Tagebaus, der von RWE betrieben wird. Eine Mahnwache vonn Klima Aktivisten hält den Weiler weiterhin besetzt und will den Abriss von Lützerath verhindern. 08.01.2023 Erkelenz Lützerath NRW Deutschland *** Federal spokeswoman of the Green Youth Sarah Lee HEINRICH Preparing to evacuate the hamlet of Lützerath at the Garzweiler open pit mine Hundreds of police from NRW secure the progress of the open pit mine, which is operated by RWE A vigil of climate activists continues to occupy the hamlet and wants to prevent the demolition of Lützerath 08 01 2023 Erk

Bild: Imago / Marc John
Analyse

Grüne-Jugend-Chefin: „Wir gehen immer stärker in einen Abwehrkampf"

Sarah-Lee Heinrich hat als Vorsitzende der Grünen Jugend ihre Partei oft kritisiert. Zum Ende ihrer Amtszeit spricht die 22-Jährige darüber, warum sie der Oppositionsrolle mehr abgewinnen kann als ihre Parteispitze und wo die Grünen in der Zusammenarbeit innerhalb der Ampel irren.

Von Okan Bellikli

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION - KLAUSUR IN WEIMAR 21/03/2023 - Weimar: Die Klausur der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag am 21. März 2023 in Weimar. / _________________ *** BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN BUNDESTAGSFRAKTION KLAUSUR IN WEIMAR 21 03 2023 Weimar The closed meeting of the parliamentary group Bündnis 90 Die Grünen in the German Bundestag on 21 March 2023 in Weimar
Analyse

Halbzeitbilanz der Grünen: Gefährlich eingeklemmt zwischen Realismus und Herzensthemen

Zur Hälfte der Legislaturperiode haben die Grünen schon alles versucht: Im Umgang mit Krieg und Energiekrise zeigten sie größtmöglichen Realismus; im Umgang mit Klima und Migration kämpfen sie für ihre Herzensthemen. Gelohnt wird ihnen das bisher kaum, das zeigen Umfragen und Wahlverluste. Die Partei steht vor der Frage: Fokussieren wir uns auf unsere Wurzeln – oder regieren wir fürs ganze Land?

Von Stefan Braun

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Analyse

Stefan Seidler: One-Man-Show für Minderheiten im Bundestag

Erstmals seit mehr als 50 Jahren sitzt mit Stefan Seidler ein Abgeordneter des Südschleswigschen Wählerverbands wieder im Bundestag. Er vertritt dort nicht nur die dänische Minderheit und die der Friesen, sondern versteht sich auch als Anwalt der Küstenregion. Jüngste Wahlergebnisse zeigen: Seidlers Einsatz zahlt sich aus.

Von Annette Bruhns

epa10281869 German Chancellor Olaf Scholz looks on during a press conference after a meeting of regional state premiers at the Chancellery in Berlin, Germany, 02 November 2022.(Foto: EPA-EFE/CLEMENS BILAN)
Analyse

Bundesregierung enttäuscht Entscheider bei Digitalisierung

Deutschlands Entscheider geben der Bundesregierung gerade einmal mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut der exklusiven Table.Media-Umfrage bei der Digitalpolitik aus: Nur 0,7 Prozent sehen hier eine hohe Kompetenz. Diese Einschätzung wirkt sich auch auf das Entscheider-Ranking der Minister aus.

Von Fabian Löhe

Pressekonferenz nach der Kabinettsklausur der Bundesregierung Bundeskanzler Olaf Scholz SPD, Finanzminister Christian Lindner FDP und Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck Gruene verlassen die Pressekonferenz gemeinsam un gehen in Richtung Schloss nach der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg, Gransee, 30.08.2023 Gransee, Schloss Meseberg Brandenburg Deutschland *** Press conference after the cabinet meeting of the German government Chancellor Olaf Scholz SPD , Finance Minister Christian Lindner FDP and Economy and Climate Minister Robert Habeck Gruene leave the press conference together and walk towards the castle after the cabinet meeting at Meseberg Castle, Gransee, 30 08 2023 Gransee, Meseberg Castle Brandenburg Germany

Bild: Imago / Political Moments
Analyse

Meseberg: Hat die Regierung ausgezankt?

Die Erwartungen vor der Klausurtagung auf Schloss Meseberg waren hoch. Das Treffen markierte das Ende der Sommerpause und einer ersten Legislaturhälfte, die mit viel Tatendrang startete und in ziellose Streitereien mündete. Am Ende verraten Mimik und Gestik dreier Spitzenpolitiker mehr als ihre Worte.

Von Franziska Klemenz

Analyse

Dokumentarfilmer Stephan Lamby: „In der Koalition hat sich eine negative Energie entfaltet“

Zwei Jahre lang hat der Dokumentarfilmer Stephan Lamby eine Koalition im Krisenmodus beobachtet. Jetzt kommen sein Buch und sein Film dazu. Im Interview spricht er davon, was er sich von der Ampel einst erhoffte, welche Stärke er im Umgang mit dem Ukraine-Krieg erkennt und wo er schmerzhaftes Unvermögen ausgemacht hat. Ein Gespräch über Politik in schweren Zeiten.

Von Stefan Braun

Analyse

Habeck plant Umkehr der Beweislast bei Investitionen aus dem Ausland

In der China-Strategie war eine Überarbeitung der Investitionsprüfungen angekündigt – jetzt gibt es zumindest schon ein Eckpunktepapier. Das Wirtschaftsministerium will die Genehmigungspflichten auf mehr Fälle ausweiten. Es geht hier vor allem um Zukäufe chinesischer Firmen in Deutschland.

Von