Klimaschutz: SPD und Grüne gegen CCS bei Kraftwerken
Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Speicherung von CO₂ erlauben. In den Fraktionen von SPD und Grünen stößt diese Kehrtwende auf Kritik.
Von Malte Kreutzfeldt
Wirtschaftsminister Robert Habeck will die Speicherung von CO₂ erlauben. In den Fraktionen von SPD und Grünen stößt diese Kehrtwende auf Kritik.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Koalition will CCS nur bei schwer vermeidbaren Emissionen fördern, aber auch für Gaskraftwerke erlauben. Damit stellt sich Wirtschaftsminister Habeck gegen Grüne und SPD, die Einigung im Stakeholder-Prozess und die deutsche Haltung auf der COP28. Unterstützung kommt aus der Wirtschaft.
Von Malte Kreutzfeldt
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will sich nach Informationen von Table.Media mit der Arbeitsgruppe Wirtschaft der Union treffen. Das wäre nach zweieinhalb Jahren eine Premiere.
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Der Jahreswirtschaftsbericht wird nächste Woche vorgestellt. Noch aber er in der Ampel heftig umstritten. Wirtschaftsminister Robert Habeck möchte Förderziele verankern, Finanzminister Christian Lindner lehnt das.
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Wirtschaftsminister Robert Habeck hat auf seiner Reise nach Algerien eine Absichtserklärung über Wasserstoffexporte nach Deutschland unterzeichnet. Diese 16 Unternehmen begleiteten den Wirtschaftsminister.
Von David Renke
Die Ampel-Koalition hat sich Regierungskreisen zufolge doch noch bei den EU-Klimavorgaben für Lkw geeinigt. Zuvor hatte sich die FDP dagegen gestellt, weil die Einigung von Rat und Parlament keine Anrechnung von E-Fuels vorsieht.
Von Redaktion Table
Die Technik ist schuld. Deshalb sei das Klimageld in dieser Legislaturperiode nicht mehr möglich. So wurden Äußerungen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und der Parlamentarische Staatssekretär im BMWK Michael Kellner in Interviews der vergangenen Tage verstanden. Bloß: Ungewöhnlicherweise ist hier bislang kein Problem zu finden.
Von Falk Steiner
Die Regierung einigt sich auf finanzielle Unterstützung für neue Gaskraftwerke. Auch dieses Geld soll aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen.
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Habeck will gemeinsam mit der Union über Steuererleichterungen für Unternehmen beraten, die über ein Sondervermögen finanziert werden sollen. Doch schon die viel geringeren Steuergutschriften, die im Wachstumschancengesetz geplant sind, drohen derzeit am Veto der unionsgeführten Länder zu scheitern.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Forderungen nach der Einführung des Klimagelds noch vor 2026 werden immer lauter. Doch über die Finanzierung gibt es innerhalb der Koalition keine Einigkeit, und gleichzeitig drohen im KTF neue Löcher. Die wichtigsten Fragen und Antworten:
Von Malte Kreutzfeldt