Nach den Stimmverlusten von acht Prozent diskutieren die Grünen über Konsequenzen. Wie radikal müssen die nach der vermasselten Wahl jetzt ausfallen? Die Meinungen darüber gehen in der Partei auseinander.
Von Helene Bubrowski
Economy Minister Robert Habeck's plans to suspend the German Supply Chain Act have triggered a heated debate. Critics accuse him of creating uncertainty where planning security is needed.
Von Marcel Grzanna
Wirtschaftsminister Robert Habeck löst mit seinen Überlegungen zur Aussetzung des Lieferkettengesetzes eine heftige Debatte aus. Kritiker werfen ihm vor, Verunsicherung zu produzieren, wo Planungssicherheit gefragt ist.
Von Marcel Grzanna
Statt 1,75 Milliarden Euro bekommt der Braunkohlekonzern Leag für den Kohleausstieg gesichert nur 1,2 Milliarden. Die restliche Summe hängt von den künftigen Strom- und CO₂-Preisen ab – und von einer Formel, die offenbar noch gar nicht ausgearbeitet wurde.
Von Malte Kreutzfeldt
Statt 1,75 Milliarden bekommt der Braunkohlekonzern Leag für den Kohleausstieg gesichert nur 1,2 Milliarden Euro. Die restliche Summe hängt von den künftigen Strom- und CO₂-Preisen ab – und von einer Formel, die die Öffentlichkeit noch nicht erfährt.
Von Malte Kreutzfeldt
The Expert Council for Climate Issues disputes the optimistic assessment of the federal government: With the currently planned measures, the 2030 climate target will be missed. The BMWK (Federal Ministry for Economic Affairs and Climate Action) remains unfazed and rejects the central demand of the council.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Expertenrat für Klimafragen widerspricht der optimistischen Einschätzung der Bundesregierung: Mit den derzeit vorgesehenen Maßnahmen werde das Klimaziel für 2030 verfehlt. Das BMWK gibt sich unbeeindruckt und weist die zentrale Forderung des Gremiums zurück.
Von Malte Kreutzfeldt
Die GroKo hat bis 2021 intensiv für die Pipeline Nord Stream 2 lobbyiert. Das führt nun zu einem heftigen Streit in Berlin. Robert Habeck sagt, die Union sei „verantwortlich für die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten“. Die CDU wehrt sich.
Von Helene Bubrowski
Mit dem Beschluss im Kabinett hat das CCS-Gesetz die erste Hürde genommen. Beim Meeresnaturschutz wurde nachgebessert, doch der von Umweltverbänden sowie SPD und Grünen kritisierte Einsatz bei Gaskraftwerken soll weiterhin möglich sein.
Von Malte Kreutzfeldt
Um klimafreundlichere Grundstoffe durchzusetzen, plant das BMWK neue Labels. Diese können dann genutzt werden, um bei öffentlichen Ausschreibungen oder im Rahmen von EU-Vorgaben bestimmte Quoten für grünen Stahl, Zement, Ammoniak und Ethylen vorzuschreiben.
Von Alex Veit
