Am 20. Dezember soll der von dem Trio an der Spitze beschlossene Haushalt 2024 ins Kabinett. Das Plazet des Bundesrats ist für den 2. Februar geplant.
Von Redaktion Table
Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsspitzen in Berlin über den Haushalt 2024 verständigt. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium von Robert Habeck ist dabei besonders hart von Einsparungen betroffen.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesregierung forciert den Einsatz von Wärmepumpen, doch die Anlagen sind noch lange nicht ausgereift, meinen Experten aus der Forschung. Ihr Einsatz könnte wesentlich energieeffizienter und kostengünstiger sein. Dafür müssten aber Probleme bei der Forschung gelöst werden.
Von Tim Gabel
Konkrete Ergebnisse brachte der Koalitionsausschuss im Kanzleramt nicht, aber die Teilnehmer skizzierten den Pfad zum Haushalt 2024. Kanzler, Vizekanzler und Finanzminister sollen jetzt rasch erste Vorklärungen liefern.
Von Horand Knaup
Vizekanzler ist Robert Habeck schon seit zwei Jahren. Trotzdem stand zwischenzeitlich infrage, ob er nach eigenen Fehlern und Querschüssen von Ministerinnen wirklich der Anführer der Grünen ist. Mit Karlsruhe aber ist das neu entschieden.
Von Stefan Braun
Deutschland, Frankreich und Italien wollen Foundation Models von der strengen Regulierung im AI Act ausnehmen - und haben die Verhandlungen damit ins Stocken gebracht. Daniel Privitera, Leiter des Zentrums für KI-Risiken und -Auswirkungen (Kira), erklärt im Gespräch mit Corinna Visser, warum es Europa schaden würde, die Entwickler in den USA ihre eigenen Regeln schreiben zu lassen.
Von Corinna Visser
Die Lage ist schlecht. Und die Aussichten sind kaum besser. In dieser Atmosphäre treffen sich die Grünen in Karlsruhe, rücken auf der Bühne eng zusammen – und erleben einen Vizekanzler, der deutlich wie nie sagt, dass es jetzt um alles geht. Für die Grünen, fürs Land, und auch für ihn.
Von Stefan Braun
Ein Hersteller von KI-Robotern soll an eine Firma mit Verbindungen nach China gehen. Das erinnert an die Kuka-Übernahme und könnte damit ein Fall für das Außenwirtschaftsrecht sein. Unklar bleibt, ob die öffentliche Ordnung gefährdet ist.
Von
Das Regierungsende in Hessen trifft die Grünen hart. Obwohl sie im Land kooperativ und engagiert waren, hat sich Boris Rhein gegen sie entschieden. Enttäuschung ist verständlich; Zorn wäre auf den ersten Blick nachvollziehbar. Und doch hat diese Entwicklung Gründe, derer sich die Partei klar werden muss. Erst danach sollte sie die Frage beantworten, was sie künftig sein möchte.
Von Stefan Braun
Überraschend haben sich Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck über Strompreissenkungen für die Wirtschaft geeinigt. Von Habecks Plan, speziell die energieintensive Industrie zu entlasten, ist dabei allerdings nicht viel übrig geblieben.
Von Malte Kreutzfeldt
