Deutschlands Entscheider geben der Bundesregierung gerade einmal mittelmäßige Noten. Besonders schlecht sieht es laut der exklusiven Table.Media-Umfrage bei der Digitalpolitik aus: Nur 0,7 Prozent sehen hier eine hohe Kompetenz. Diese Einschätzung wirkt sich auch auf das Entscheider-Ranking der Minister aus.
Von Fabian Löhe
Die Erwartungen vor der Klausurtagung auf Schloss Meseberg waren hoch. Das Treffen markierte das Ende der Sommerpause und einer ersten Legislaturhälfte, die mit viel Tatendrang startete und in ziellose Streitereien mündete. Am Ende verraten Mimik und Gestik dreier Spitzenpolitiker mehr als ihre Worte.
Von Franziska Klemenz
Zwei Jahre lang hat der Dokumentarfilmer Stephan Lamby eine Koalition im Krisenmodus beobachtet. Jetzt kommen sein Buch und sein Film dazu. Im Interview spricht er davon, was er sich von der Ampel einst erhoffte, welche Stärke er im Umgang mit dem Ukraine-Krieg erkennt und wo er schmerzhaftes Unvermögen ausgemacht hat. Ein Gespräch über Politik in schweren Zeiten.
Von Stefan Braun
In der China-Strategie war eine Überarbeitung der Investitionsprüfungen angekündigt – jetzt gibt es zumindest schon ein Eckpunktepapier. Das Wirtschaftsministerium will die Genehmigungspflichten auf mehr Fälle ausweiten. Es geht hier vor allem um Zukäufe chinesischer Firmen in Deutschland.
Von
Fast zwei Jahre an der Regierung, und fast zwei Jahre nur Mühsal, schwierige Kompromisse und wenig Erfolge: Die Bilanz der Grünen ist nicht sonderlich gut. Am Montag besucht Robert Habeck gemeinsam mit Winfried Kretschmann die Firma Bosch. Der erste grüne Ministerpräsident verändert Baden-Württemberg langsam – und dabei nachhaltiger, als Habecks Grüne das bislang mit Deutschland versucht haben.
Von Stefan Braun
Freude bei der Gaswirtschaft, Entsetzen bei den Umweltverbänden: Um das Gebäudeenergiegesetz endlich vom Tisch zu haben, geben die Grünen in entscheidenden Fragen nach. Und Zeit für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem neuen Entwurf bleibt bis zur Verabschiedung in der nächsten Woche kaum.
Von Malte Kreutzfeldt
Im Table.Media-Interview erklärt der Weimarer Mediensoziologie Andreas Ziemann, welche Gemeinheiten bei medialen Kampagnen noch erlaubt sind und was gefährlich an der Vermischung von Politik und Medien ist. Seine Kritik: Medien beziehen radikale Positionen.
Von Franziska Klemenz
